Allgemeine Geschäftsbedingungen von recoupling

Einleitung

Diese AGB sind anwendbar auf

  • die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf recoupling, und
  • jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter

auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.


Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.

Obwohl das mit den Produkten verbundene Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter zustande kommt, erkennt und akzeptiert der Nutzer, in Fällen in welchen recoupling über den Apple App Store bezogen wurde, dass Apple diese AGB als Drittbegünstigter durchsetzen kann.

Recoupling wird angeboten von:

recoupling UG (haftungsbeschränkt)
c/o the smart period blood GmbH
Choriner Straße 3
10119 Berlin

E-Mail-Adresse des Anbieters: info@recoupling.de

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Der Dienst /recoupling steht nur Verbrauchern zur Verfügung.
  • Das Widerrufsrecht steht nur europäischen Verbrauchern zu.
  • Recoupling verlängert automatisch die Produktabonnements. Informationen zu a) de Verlängerungszeitraum, b) der Kündigung und c) dem Kündigungsschreiben finden Sie im entsprechenden Abschnitt dieser AGB.

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf recoupling die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.

Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.

Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:

  • Nutzer müssen als Verbraucher handeln;
  • Nutzer befinden sich nicht in einem Land, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der US-Regierung als “Terrorismus unterstützendes Land” eingestuft wurde;
  • Nutzer sind nicht auf einer Liste nicht oder eingeschränkt zugelassener Parteien der US-Regierung aufgeführt;

Kontoerstellung

Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über recoupling möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.

Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.

Bedingungen für die Erstellung eines Nutzerkontos

Die Erstellung eines Nutzerkontos unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, diese Bedingungen zu erfüllen.

  • Die Erstellung von Nutzerkonten durch Bots oder andere automatisierte Methoden ist nicht erlaubt.
  • Sofern nicht anders angegeben, darf jeder Nutzer nur ein Konto erstellen.
  • Sofern nicht ausdrücklich gestattet, darf ein Nutzerkonto nicht mit anderen Personen geteilt werden.

Beendigung des Nutzerkontos

Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:

  • Mit der über recoupling verfügbaren Kontolöschungsfunktion.
  • Durch direkte Kontaktaufnahme zum Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten.

Sperrung und Löschung des Nutzerkontos

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.

Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.

Über recoupling verfügbare Inhalte

Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über recoupling verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.

Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über recoupling bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.

Rechte an den über recoupling verfügbaren Inhalten

Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.

Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.

Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.

Soweit über recoupling ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über recoupling verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.

Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.

Inhalte von Nutzern

Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf recoupling hochzuladen, über recoupling zu teilen oder bereitzustellen.

Indem Nutzer ihre Inhalte wie beschrieben hochladen, teilen oder bereitstellen, versichern sie, dazu berechtigt zu sein und keine gesetzlichen Vorschriften bzw. Rechte Dritter zu verletzen.

Rechte an Inhalten von Nutzern

Indem Nutzer eigene Inhalte auf recoupling hochladen, räumen sie dem Anbieter ein nicht ausschließliches und unentgeltliches Recht ein, die Inhalte zu nutzen und zu verarbeiten, um recoupling wie vertraglich vorgesehen zu betreiben und instandzuhalten.

Soweit gesetzlich erlaubt verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in Verbindung mit den an recoupling übermittelten Inhalten.

Haftung für Inhalte von Nutzern

Nutzer sind für Inhalte, die sie auf recoupling hochladen bzw. über recoupling veröffentlichen, teilen oder bereitstellen, verantwortlich. Nutzer nehmen zur Kenntnis an und akzeptieren, dass der Anbieter solche Inhalte nicht filtert oder moderiert.

Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen oder zu sperren und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf recoupling ohne vorherige Ankündigung zu verweigern:

  • wenn eine (angebliche) Verletzung dieser Bedingungen, von Rechten Dritter oder von geltendem Recht, die auf solchen Inhalten beruht, bekannt wird;
  • wenn eine Verletzung ausschließlicher Schutzrechte angezeigt wird;
  • wenn ein Hinweis auf die Verletzung der Persönlichkeitsrechte von Dritten, einschließlich der Verletzung ihrer Intimsphäre, eingeht;
  • aufgrund behördlicher Anordnung; oder
  • wenn der Anbieter darauf hingewiesen wird, dass sich die Verfügbarkeit des Inhalts über recoupling nachteilig für Nutzer, Dritte und/oder auf die Verfügbarkeit des Dienstes auswirken kann.

Aufgrund der Entfernung, Löschung oder Sperrung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt verantwortlichen Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.

Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die aufgrund von oder in Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über recoupling bereitstellen.

Entfernung von Inhalten aus Teilen dieser Anwendung, die über den App Store verfügbar sind.

Wenn der beanstandete Inhalt als unzulässig erachtet wird, wird er innerhalb von 24 Stunden entfernt und dem verantwortlichen Nutzer der Zugriff auf den Dienst verweigert.

Zugriff auf externe Ressourcen

Nutzer können u. U. über recoupling auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

Zulässige Nutzung

Recoupling und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.

Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf recoupling und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.

Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf recoupling oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über recoupling oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:

  • gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder
  • Rechte Dritter verletzen; oder
  • die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
  • den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.

VERKAUFSBEDINGUNGEN

Kostenpflichtige Produkte

Einige der über recoupling im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.

Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf recoupling und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.

Um einen Kauf zu tätigen, müssen Nutzer sich registrieren oder über ein bereits bestehendes Nutzerkonto anmelden.

Produktbeschreibung

Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über recoupling einsehbar und können unangekündigt geändert werden.

Obwohl Produkte über recoupling mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.

Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.

Kaufvorgang

Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges.

Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:

  • Der Nutzer sucht das gewünschte Produkt aus dem Sortiment aus und überprüft die eigene Produktauswahl.
  • Nach Prüfung der Angaben der Produktauswahl kann der Nutzer die Bestellung aufgeben, indem er sie dem Anbieter übermittelt.

Aufgabe der Bestellung

Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:

  • Mit Aufgabe der Bestellung kommt der Vertrag zustande. Die Aufgabe der Bestellung begründet für den Nutzer daher die Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises, der Steuern und etwaig weiterer Gebühren und Auslagen entsprechend der Angaben auf der Bestellseite.
  • Sind Angaben seitens des Nutzers erforderlich, wie persönliche Informationen oder Daten, Spezifikationen oder Sonderwünsche, begründet die Auftragserteilung eine Verpflichtung des Nutzers zur entsprechenden Mitwirkung.
  • Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung.

Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

Preise

Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.

Die Preise werden über recoupling folgendermaßen angezeigt:

  • entweder exklusive oder inklusive aller anfallenden Gebühren, Steuern und Kosten, je nachdem, in welchen Abschnitt sich der Nutzer gerade befindet.

Angebote und Rabatte

Der Anbieter kann Rabatte oder Sonderangebote für den Kauf von Produkten anbieten. Solche Angebote und Rabatte unterliegen immer den Voraussetzungen und Bedingungen, die recoupling im entsprechenden Abschnitt aufführt.

Angebote und Rabatte werden immer nach eigenem Ermessen des Anbieters gewährt.

Wiederholte oder wiederkehrende Angebote oder Rabatte begründen keine Ansprüche/Titel oder Rechte, die Nutzer zukünftig geltend machen können.

Je nach Fall gelten Rabatte oder Angebote nur für einen begrenzten Zeitraum oder solange der Vorrat reicht. Wenn ein Angebot oder ein Rabatt zeitlich begrenzt ist, beziehen sich die Zeitangaben, sofern nicht anders angegeben, auf die Zeitzone des Anbieters. Diese ist den entsprechenden Angaben des Anbieters in diesem Dokument zu entnehmen.

Coupons

Angebote oder Rabatte können auf Coupons basieren.

Bei einem Verstoß gegen die für Coupons geltenden Bedingungen, kann der Anbieter die Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen rechtmäßig verweigern und behält sich ausdrücklich vor, zum Schutz seiner Rechte und Interessen geeignete rechtliche Schritte einzuleiten.

Ungeachtet der nachstehenden Bestimmungen haben alle zusätzlichen oder abweichenden Regeln für die Verwendung der Coupons, die auf der entsprechenden Informationsseite oder dem Coupon selbst zu finden sind, stets Vorrang.

Sofern nicht anders angegeben, gelten die folgenden Regeln für die Verwendung von Coupons:

  • Jeder Coupon ist nur gültig, wenn er in der auf der Website und/oder im Coupon angegebenen Weise und innerhalb des angegebenen Zeitraums verwendet wird;
  • Ein Coupon kann nur vollständig und zum Zeitpunkt des Kaufs verwendet werden – eine teilweise Nutzung ist nicht zulässig;
  • Sofern nicht anders angegeben, dürfen Coupons zur Einzelverwendung nur einmal pro Kauf verwendet werden und können daher auch bei Ratenkäufen nur einmal verwendet werden;
  • Coupons können nicht kumulativ verwendet werden;
  • Der Coupon kann ausschließlich innerhalb der im Angebot angegebenen Frist eingelöst werden. Nach Ablauf dieser Frist verfällt der Coupon automatisch und schließt jegliche Möglichkeit aus, die sich aus dem Coupon ergebenden Rechte, einschließlich einer Auszahlung, geltend zu machen.
  • Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine/n Gutschrift/Rückerstattung/Ausgleich, wenn zwischen dem Wert des Coupons und dem eingelösten Wert ein Differenzbetrag besteht;
  • Der Coupon ist ausschließlich für die nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Jegliche Vervielfältigung, Nachahmung und jeder kommerzielle Handel mit dem Coupon ist verboten, ebenso wie jegliche illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Kauf und/oder der Nutzung des Coupons.

Zahlungsmethoden

Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.

Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (recoupling).

Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt recoupling keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde. Der Nutzer kann die Datenschutzbestimmungen von recoupling lesen, um mehr über die Datenverarbeitung und seine Rechte in Bezug auf seine Daten zu erfahren.

Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Wenn eine Zahlung fehlschlägt oder abgelehnt wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, alle damit verbundenen Kosten oder Schadenersatz vom Nutzer zu fordern.

Eigentumsvorbehalt

Die bestellten Produkte gehen erst mit dem Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter in das Eigentum des Nutzers über.

Aufrechterhaltung der Nutzungsrechte

Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften Produkt.

Lieferung

Bereitstellung digitaler Inhalte

Sofern nicht anders angegeben, werden digitale Inhalte, die über recoupling erworben wurden, per Download auf die von den Nutzern gewählten Geräte übertragen.

Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass das/die zum Herunterladen und/oder Verwenden des Produkts vorgesehene(n) Gerät(e) und die jeweilige Software (einschließlich der Betriebssysteme) legal, allgemein verwendet und aktuell sein müssen und mit den aktuellen Marktstandards übereinstimmen müssen.

Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass die Möglichkeit, das gekaufte Produkt herunterzuladen, zeitlich und räumlich begrenzt sein kann.

Vertragslaufzeit

Testphase

Nutzer haben die Möglichkeit, recoupling oder ausgewählte Produkte während einer begrenzten und nicht verlängerbaren Testphase kostenlos zu testen. Recoupling stellt möglicherweise manche Funktionen Nutzern während der Testphase nicht zur Verfügung.
Weitere Bedingungen, die für die Testphase, einschließlich ihrer Dauer, gelten, werden über recoupling bereitgestellt.

Die Testphase wird automatisch in das entsprechende zahlungspflichtige Produkt umgewandelt, es sei denn, der Nutzer kündigt vor Ablauf der Testphase.

Abonnements

Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu erhalten. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Kündigung sind im Folgenden aufgeführt.

Lifetime-Abonnements

Lifetime-Abonnements sind Abonnements, die Zugang zum Produkt gewähren, solange das Produkt verfügbar ist. Zahlungspflichtige Lifetime-Abonnements beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter. Das Abonnement erlischt nur wenn und sofern das Produkt eingestellt wird.

Abonnements mit fester Laufzeit

Bezahlte Abonnements mit fester Laufzeit beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter und haben die vom Nutzer gewählte oder bei Bestellung festgelegte Laufzeit.

Nach Ablauf der Abonnementlaufzeit ist das Produkt nicht mehr zugänglich.

Abonnements über Apple Account

Nutzer können ein Produkt mit der Apple Account, die ihrem Apple App Store Konto zugeordnet ist, abonnieren, indem sie das über recoupling bereitgestellte Verfahren verwenden. Dabei erkennt der Nutzer an und akzeptiert, dass

  • mit jeder fälligen Zahlung sein Apple Account belastet wird;
  • Abonnements automatisch um die gleiche Dauer verlängert werden, es sei denn, der Nutzer kündigt mindestens 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Laufzeit;
  • alle Gebühren oder Zahlungen, die zur Verlängerung fällig sind, innerhalb von 24 Stunden vor Ende der laufenden Laufzeit in Rechnung gestellt werden;
  • Abonnements in den Apple App Store Account-Einstellungen der Nutzer verwaltet oder gekündigt werden können;

Die vorstehenden Bestimmungen haben Vorrang vor allen entgegenstehenden oder abweichenden Bestimmungen dieser AGB.

Kündigung

Abonnements können durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über recoupling zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.

Automatische Verlängerung von Abonnements mit fester Laufzeit

Nach Ablauf der Erstlaufzeit verlängert sich das Abonnement automatisch um einen unbegrenzten Zeitraum, es sei denn, der Nutzer kündigt vor Ende dieser Laufzeit.

Die bei der Verlängerung fällige Gebühr wird über die vom Nutzer beim Kauf gewählte Zahlungsmethode abgerechnet.

Nach der Verlängerung läuft das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann monatlich gekündigt werden.

Kündigung

Verlängerte Abonnements können jederzeit durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über recoupling zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.

Geht das Kündigungsschreiben dem Anbieter bis zum Ende des laufenden Monats zu, läuft das Abonnement am Ende des betreffenden Monats aus.

Nutzerrechte

Widerrufsrecht

Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer mehr über die Widerrufsbedingungen.

Für wen das Rücktrittsrecht gilt

Nach EU-Recht haben europäische Verbraucher ein gesetzliches Rücktrittsrecht bei Verträgen, die online abgeschlossen werden (Fernabsatzverträge). Sie können den Vertrag innerhalb der für ihren Fall anwendbaren Frist aus beliebigen Gründen und ohne Rechtfertigung widerrufen. Dieses Widerrufsrecht gilt, soweit im Folgenden keine Ausnahmen aufgeführt werden.

Für Nutzer, die nicht als europäische Verbraucher handeln, gelten die in diesem Abschnitt dargelegten Rechte nicht. Der Verbraucher haftet gegenüber dem Verkäufer nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der nicht erforderlich ist, um ihn mit der Art, den Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren vertraut zu machen.

Ausübung des Widerrufsrechts

Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer dem Anbieter eine unmissverständliche Erklärung, aus der seine Widerrufsentscheidung hervorgeht, übermitteln.

Zu diesem Zweck können die Nutzer das Muster-Widerrufsformular verwenden, das sie im Abschnitt "Definitionen" dieses Dokuments finden. Es steht den Nutzern jedoch frei, ihre Widerrufsentscheidung durch eine unmissverständliche Erklärung auf andere, geeignete Weise zum Ausdruck zu bringen. Um die Frist zur Ausübung dieses Rechts einzuhalten, muss der Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist übermitteln.

Wann läuft die Widerrufsfrist ab?

  • Beim Kauf eines digitalen Inhalts, der nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt wird, endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Tag des Vertragsabschlusses, es sei denn, der Nutzer hat auf das Widerrufsrecht verzichtet.

Wirkungen des Widerrufs

Nutzern, die einen Vertrag ordnungsgemäß widerrufen, werden alle an den Anbieter geleisteten Zahlungen, gegebenenfalls einschließlich der Lieferkosten zurückerstattet.

Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, zusätzliche Kosten zu erstatten, wenn sich der Nutzer für eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.

Die Rückerstattung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Tag, an dem der Anbieter über den Entschluss des Nutzers informiert wird, den Vertrag zu widerrufen. Der Anbieter nimmt die Rückzahlung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vor, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In jedem Fall entstehen dem Nutzer durch die Rückerstattung keine Kosten oder Gebühren.

UK User rights

Right to cancel

Unless exceptions apply, Users who are Consumers in the United Kingdom have a legal right of cancellation under UK law and may be eligible to withdraw from contracts made online (distance contracts) within the period specified below (generally 14 days), for any reason and without justification.

Users that do not qualify as Consumers, cannot benefit from the rights described in this section. Users can learn more about the cancellation conditions within this section.

Exercising the right to cancel

To exercise their right to cancel, Users must send to the Owner an unequivocal statement of their intention to withdraw from the contract. To this end, Users may use the model withdrawal form available from within the “definitions” section of this document. Users are, however, free to express their intention to withdraw from the contract by making an unequivocal statement in any other suitable way. In order to meet the deadline within which they can exercise such right, Users must send the withdrawal notice before the cancellation period expires.

When does the cancellation period expire?

  • Regarding the purchase of goods, the cancellation period expires 14 days after the day on which the User or a third party – other than the carrier and designated by the User – takes physical possession of the goods.
  • Regarding the purchase of several goods ordered together but delivered separately or in case of purchase of a single good consisting of multiple lots or pieces delivered separately, the cancellation period expires 14 days after the day on which the User or a third party – other than the carrier and designated by the User – acquires physical possession of the last good, lot or piece.
Effects of cancellation

Users who correctly withdraw from a contract will be reimbursed by the Owner for all payments made to the Owner, including, if any, those covering the costs of delivery.

However, any additional costs resulting from the choice of a particular delivery method other than the least expensive type of standard delivery offered by the Owner, will not be reimbursed.

Such reimbursement shall be made without undue delay and, in any event, no later than 14 days from the day on which the Owner is informed of the User’s decision to withdraw from the contract. Unless otherwise agreed with the User, reimbursements will be made using the same means of payment as used to process the initial transaction. In any event, the User shall not incur any costs or fees as a result of such reimbursement.

…on the purchase of physical goods

Unless the Owner has offered to collect the goods, Users shall send back the goods or hand them over to the Owner, or to a person authorized by the latter to receive the goods, without undue delay and in any event within 14 days from the day on which they communicated their decision to withdraw from the contract.

The deadline is met if the goods are handed to the carrier, or otherwise returned as indicated above, before the expiration of the 14-days-period for returning the goods. The reimbursement may be withheld until reception of the goods, or until Users have supplied evidence of having returned the goods, whichever is the earliest.

Users shall only be liable for any diminished value of the goods resulting from the handling of the goods outside of that which is necessary to establish their nature, characteristics and functioning.

The costs of returning the goods are borne by the User.

Direitos do Usuário brasileiro

Direito de arrependimento

Salvo se for estipulada abaixo uma exceção aplicável, os Usuários Consumidores no Brasil terão o direito legal de arrependimento de acordo com a legislação brasileira. Isto significa que o Consumidor tem o direito de rescindir os contratos online (contratos à distância ou celebrados fora do estabelecimento comercial) por qualquer motivo e sem justificativa, no prazo de 7 (sete) dias a contar da data da celebração do contrato ou do recebimento do produto ou serviço. Usuários que não se qualificam como Consumidores não podem se beneficiar dos direitos estabelecidos nesta seção. O direito de arrependimento poderá ser exercido pelo Consumidor por meio dos canais de contato indicados no início deste documento e de acordo com as orientações desta seção.

Exercício do direito de arrependimento

Para exercer o direito de arrependimento, os Usuários devem enviar ao Proprietário uma declaração inequívoca de sua intenção de rescindir o contrato. Para tanto, os Usuários poderão utilizar o modelo de formulário de rescisão disponível na seção “definições” deste documento. No entanto, os usuários são livres para expressar sua vontade de rescindir o contrato através de uma declaração inequívoca por qualquer via adequada. Para respeitar o prazo estabelecido para o exercício de tal direito, os Usuários devem enviar o aviso de arrependimento antes do fim do prazo. Quando termina o prazo de arrependimento?

  • Em relação à compra de produtos, o prazo de arrependimento é de 7 (sete) dias após a data de recebimento do produto pelo Usuário ou um terceiro designado pelo Usuário que não seja o transportador.

  • No caso de compra de múltiplos produtos encomendados em conjunto mas entregues de forma separada, ou no caso de compra de um único produto constituído por diversos lotes ou peças entregues de forma separada, o prazo de arrependimento é de 7 (sete) dias após a data de recebimento do último produto, lote ou peça pelo Usuário ou um terceiro designado pelo Usuário que não seja o transportador.

Efeitos do arrependimento

Os Usuários que rescindirem corretamente um contrato serão reembolsados pelo Proprietário por todos os pagamentos feitos ao Proprietário, incluindo, se houver, aqueles que cobrem os custos de entrega.

No entanto, não serão reembolsados quaisquer custos adicionais resultantes da escolha de um método de entrega específico que não seja o tipo de entrega padrão mais barato oferecido pelo Proprietário.

Este reembolso será realizado sem demora injustificada e no prazo máximo de 14 (catorze) dias, a contar do dia em que o Proprietário foi informado da decisão do Usuário de rescindir o contrato ou da devolução efetiva do produto, o que ocorrer por último. Salvo se acordado de outra forma com o Usuário, os reembolsos serão efetuados por meio do mesmo método de pagamento utilizado para processar a transação inicial. O Usuário não incorrerá em quaisquer custos ou taxas em razão de tal reembolso.

…na compra de produtos físicos

Salvo se o Proprietário tiver se disponibilizado para coletar os produtos, os Usuários devem devolvê-los ou entregá-los ao Proprietário ou a uma pessoa autorizada por este a receber os produtos, sem demora injustificada e no prazo de 14 (catorze) dias a contar da data da comunicação da decisão de rescisão do contrato.

O prazo terá sido cumprido se o produto for entregue ao transportador ou devolvido, conforme indicado acima, antes do fim do prazo de 14 (catorze) dias estipulado para a devolução. O reembolso pode ser retido até a recepção dos produtos ou até que os Usuários apresentem prova da devolução, o que ocorrer primeiro.

Os Usuários só serão responsáveis pela redução do valor dos produtos que resulte do manuseio além do necessário para a garantia de sua natureza, características e funcionamento.

Os custos de devolução dos produtos serão arcados pelo Proprietário.

Haftung und Schadloshaltung

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder mit den Nutzern vereinbart, ist die Haftung des Anbieters für Schäden im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags ausgeschlossen, begrenzt und/oder eingeschränkt, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.

Nutzer in Australien

Haftungsbeschränkung

Gewährleistungsrechte, Bedingungen, Garantien, Rechte und Rechtsbehelfe, die Nutzern aus dem Competition and Consumer Act 2010 (Cth) zustehen, bleiben durch die Bestimmungen dieser AGB vollständig unberührt. Dasselbe gilt für jegliche ähnliche, zwingend anwendbare Landes- oder Gebietsgesetze, die Nutzern unabdingbare Rechte verleihen. Soweit gesetzlich zulässig ist unsere Haftung gegenüber Nutzern – einschließlich der Haftung wegen Verletzung eines unabdingbaren Rechts und jeglicher sonst nicht kraft dieser AGB ausgeschlossener Haftung – nach billigem Ermessen des Anbieters auf Nacherfüllung oder Ersatz der für die erneute Erbringung der Leistungen entstehenden Kosten begrenzt.

Gemeinsame Bestimmungen

Keine Verzichtserklärung

Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.

Serviceunterbrechung

Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder beenden. Im Fall der Einstellung des Dienstes wird der Anbieter Nutzern die Möglichkeit geben, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß jeweils geltendem Recht zu sichern und wird etwaig nach dem jeweils anwendbarem Recht bestehtende Ansprüche der Nutzer auf Weiternutzung und/oder Schadensersatz berücksichtigen.

Darüber hinaus kann Dienst aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sog. Gründe „höherer Gewalt“), nicht verfügbar sein (z. B. Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).

Weiterverkauf

Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, recoupling und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.

Datenschutzerklärung

Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (recoupling) einsehen.

Geistige Eigentumsrechte

Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (recoupling) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (recoupling) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.

Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus.

Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und können den Vertrag kündigen.

Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.

Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen informieren.

Abtretung

Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.

Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.

Kontakte

Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (recoupling) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.

US-Nutzer

Etwaige solche unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmungen werden insoweit ausgelegt und abgeändert, dass sie wirksam, durchsetzbar und dem ursprünglichen Zweck entsprechend werden. Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nutzern und dem Anbieter zum Vertragsgegenstand dar und gehen vor allen weiteren Mitteilungen zwischen den Parteien zum selben Vertragsgegenstand vor, einschließlich etwaiger älterer Vereinbarungen.
Diese AGB werden soweit wie gesetzlich zulässig durchgesetzt.

EU-Nutzer

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.

Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.

Anwendbares Recht

Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.

Vorrang nationalen Rechts

Wenn jedoch das Recht des Landes, in dem sich der Nutzer befindet, einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, so gilt jener höhere Standard.

Gerichtsstand

Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.

Ausnahme für europäische Verbraucher

Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer im Vereinigten Königreich, in der Schweiz, Norwegen oder Island, die als Verbraucher handeln.

Streitbeilegung

Gütliche Streitbeilegung

Nutzer können sich mit allen Streitigkeiten an den Anbieter wenden, der versuchen wird, sie gütlich beizulegen.

Das Recht des Nutzers, rechtliche Schritte einzuleiten, bleibt stets unberührt. Im Falle von Streitigkeiten über die Nutzung des Dienstes (recoupling) oder des Dienstes wird der Nutzer jedoch gebeten, sich unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten an den Anbieter zu wenden.

Der Nutzer kann die Beschwerde einschließlich einer kurzen Beschreibung und gegebenenfalls der Einzelheiten der zugehörigen Bestellung, des Kaufs oder des Kontos an die in diesem Dokument angegebene E-Mail-Adresse des Anbieters richten.

Der Anbieter wird die Anfrage unverzüglich innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt bearbeiten.

Online-Streitbeilegung für Verbraucher

Die Europäische Kommission hat eine Online-Plattform für die alternative Streitbeilegung eingerichtet, die ein außergerichtliches Verfahren zur Lösung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit online Verträgen mit Verbrauchern bietet.

Infolgedessen können Verbraucher in der EU, Norwegen, Island oder Liechtenstein diese Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten nutzen, die sich aus Verträgen ergeben, die online abgeschlossen wurden. Die Plattform ist unter folgendem Link erreichbar.

Bitte beachten Sie, dass ab dem 20. März 2025 keine neuen Beschwerden mehr über die Plattform eingereicht werden können. Sie können die Plattform jedoch bis zum 19. Juli 2025 weiterhin nutzen, sofern die Beschwerden bis zum 20. März 2025 eingereicht wurden. Die Plattform wird ab dem 20. Juli 2025 eingestellt, nachdem die EU-Verordnung 2024/3228 verabschiedet wurde.

Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise

Recoupling (oder diese Anwendung)

Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.

Vereinbarung

Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer.

Brasilianisch (oder Brasilien)

Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in Brasilien aufhalten.

Coupon

Jeder Code oder Voucher in gedruckter oder elektronischer Form, der es dem Nutzer ermöglicht, das Produkt zu einem reduzierten Preis zu erwerben.

Europäisch (oder Europa)

Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in der EU aufhalten.

Beispiel Widerrufsformular

An:

recoupling UG (haftungsbeschränkt) c/o the smart period blood GmbH Choriner Straße 3 10119 Berlin
info@recoupling.de

Ich/Wir teilen hiermit mit, dass ich/wir von meinem/unserem Kaufvertrag über die folgenden Waren / zur Erbringung der folgenden Dienstleistung zurücktreten:

_____________________________________________ (Beschreibung der Waren/Dienstleistungen, die Gegenstand des Widerrufs sind)

  • Bestellt am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
  • Erhalten am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
  • Name des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
  • Adresse des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
  • Datum: _____________________________________________

(Unterschrift, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird)

Anbieter (oder Wir)

Ist die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die recoupling und/oder den Dienst Nutzern zur Verfügung stellt.

Produkt

Eine Ware oder Dienstleistung, die über recoupling angeboten wird, wie z.B. physische Waren, digitale Dateien, Software, Buchungsdienste usw., sowie alle anderen hierin gesondert definierten Arten von Produkten, wie z. B. digitale Produkte.

Dienst

Der durch recoupling erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf dem Dienst (recoupling) beschrieben.

AGB

Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes, so wie er in diesem Dokument beschrieben ist, und/oder auf recoupling anwendbar sind, einschließlich etwaiger damit verbundener Dokumente oder Vereinbarungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

Vereinigtes Königreich (oder UK)

Gilt, wenn sich Nutzer unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit im Vereinigten Königreich befinden.

Nutzer (oder Sie)

Ist jede natürliche oder juristische Person, die recoupling verwendet.

Verbraucher

Verbraucher sind Nutzer, die nach anwendbarem Recht als solche gelten.

Letzte Aktualisierung: 24. Juni 2025

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