Diese AGB sind anwendbar auf
auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.
Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.
Mitigant wird angeboten von:
Mitigant GmbH
Dianastraße 21
14482 Potsdam, Brandenburg
Germany
E-Mail-Adresse des Anbieters: contact@mitigant.io
„Mitigant“ bezieht sich auf
Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf Mitigant die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.
Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.
Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:
Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über Mitigant möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.
Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.
Die Erstellung eines Nutzerkontos unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, diese Bedingungen zu erfüllen.
Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:
Die Löschung des Kontos ist jedoch erst nach Ablauf der vom Nutzer bezahlten Abonnementlaufzeit möglich.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten in den folgenden Fällen nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen:
Der Nutzer hat gegen diese AGB verstoßen; und/oder
Der Zugriff des Nutzers auf Mitigant oder die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer kann dem Anbieter, anderen Nutzern oder Dritten Schaden zufügen; und/oder
Die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer könnte gegen gesetzliche Vorschriften oder Verordnungen verstoßen; und/oder
in Fällen von staatsanwaltlichen Ermittlungen oder anderen behördlichen Verfahren und Anordnungen; und/oder
Der Anbieter hält den Inhalt oder die Nutzung des Kontos nach eigenem Ermessen für unangemessen, beleidigend oder vertragswidrig.
Durch die Sperrung oder Löschung des Nutzerkontos entstehen dem Nutzer keinerlei Schadensersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.
Die Sperrung oder Löschung des Nutzerkontos aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Pflicht zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.
Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über Mitigant verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.
Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über Mitigant bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.
Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.
Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.
Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.
Soweit über Mitigant ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über Mitigant verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.
Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.
Nutzer können u. U. über Mitigant auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
Mitigant und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.
Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf Mitigant und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.
Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf Mitigant oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über Mitigant oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:
Alle Rechte an der Software oder den technischen Lösungen, auf denen Mitigant basiert, bzw. die darin eingebettet, integriert oder damit verbunden sind, stehen ausschließlich dem Anbieter und/oder seinen Lizenzgebern zu.
Unter der Bedingung, dass der Nutzer sich an diese AGB hält und ungeachtet etwaiger abweichender Bestimmungen dieser AGB, räumt der Anbieter dem Nutzer lediglich ein frei widerrufbares, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und/oder anderer in dem Dienst integrierter Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des angebotenen Dienstes ein.
Nutzern wird insbesondere kein Recht zum Zugriff auf den Quellcode oder auf Nutzung oder Weitergabe des Quellcodes gewährt. Rechte an sämtlichen Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen, die in der Software und allen dazugehörigen Dokumentationen enthalten bzw. integriert sind, stehen ausschließlich dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu.
Alle Rechteeinräumungen und Lizenzerteilungen werden mit Beendigung der Vereinbarung – gleich aus welchem Grunde – automatisch hinfällig.
Einige der über Mitigant im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.
Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf Mitigant und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.
Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über Mitigant einsehbar und können unangekündigt geändert werden.
Obwohl Produkte über Mitigant mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.
Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.
Die Produktangebote sind unverbindlich. Um den Kauf abzuschließen, müssen Nutzer eine verbindliche Bestellung aufgeben. Erst wenn diese angenommen wird, kommt der Vertrag zustande.
Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges.
Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:
Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:
Die Ablehnung einer Bestellung berechtigt den Nutzer nicht, gegen den Anbieter Ansprüche, einschließlich Schadenersatz, geltend zu machen.
Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.
Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (Mitigant).
Zahlungsmittel, die vom Anbieter selbst abgewickelt werden, sind entsprechend markiert. In diesem Fall erhebt und speichert der Anbieter die für die Zahlungsabwicklung und Erfüllung der damit verbundenen rechtlichen Verpflichtungen erforderlichen Daten. Näheres über die Datenverarbeitung und Nutzerrechte bezüglich kann der Nutzer der Datenschutzerklärung des Dienstes (Mitigant) entnehmen.
Andere Zahlungsmittel werden – sofern vorhanden – über Drittdienste verwaltet. In solchen Fällen erhebt Mitigant keine Zahlungsdaten – z. B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Nachricht vom betroffenen Drittdienstleister, sobald die Zahlung erfolgreich durchgeführt wurde.
Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Wenn eine Zahlung fehlschlägt oder abgelehnt wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, alle damit verbundenen Kosten oder Schadenersatz vom Nutzer zu fordern.
Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften Produkt.
Die gekaufte Leistung ist innerhalb der über Mitigant genannten Frist, oder wie vor der Auftragserteilung mitgeteilt, zu erbringen oder zur Verfügung zu stellen.
Nutzer haben die Möglichkeit, Mitigant oder ausgewählte Produkte während einer begrenzten und nicht verlängerbaren Testphase kostenlos zu testen. Mitigant stellt möglicherweise manche Funktionen Nutzern während der Testphase nicht zur Verfügung.
Weitere Bedingungen, die für die Testphase, einschließlich ihrer Dauer, gelten, werden über Mitigant bereitgestellt.
Die Testphase endet automatisch und wird nicht in ein zahlungspflichtiges Produkt umgewandelt, es sei denn, der Nutzer entscheidet sich aktiv für ein solches bezahltes Produkt.
Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu erhalten. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Kündigung sind im Folgenden aufgeführt.
Bezahlte Abonnements mit fester Laufzeit beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter und haben die vom Nutzer gewählte oder bei Bestellung festgelegte Laufzeit.
Nach Ablauf der Abonnementlaufzeit ist das Produkt nicht mehr zugänglich.
Abonnements werden automatisch erneuert, indem die vom Nutzer beim Kauf gewählte Zahlungsmethode verwendet wird.
Das erneuerte Abonnement gilt für die gleiche Laufzeit wie das ursprüngliche.
Abonnements können durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über Mitigant zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.
Geht das Kündigungsschreiben dem Anbieter spätestens 90 Tage vor der Verlängerung des Abonnements zu, wird die Kündigung mit Ablauf der aktuellen Laufzeit wirksam.
Unless exceptions apply, Users who are Consumers in the United Kingdom have a legal right of cancellation under UK law and may be eligible to withdraw from contracts made online (distance contracts) within the period specified below (generally 14 days), for any reason and without justification.
Users that do not qualify as Consumers, cannot benefit from the rights described in this section. Users can learn more about the cancellation conditions within this section.
To exercise their right to cancel, Users must send to the Owner an unequivocal statement of their intention to withdraw from the contract. To this end, Users may use the model withdrawal form available from within the “definitions” section of this document. Users are, however, free to express their intention to withdraw from the contract by making an unequivocal statement in any other suitable way. In order to meet the deadline within which they can exercise such right, Users must send the withdrawal notice before the cancellation period expires.
When does the cancellation period expire?
Users who correctly withdraw from a contract will be reimbursed by the Owner for all payments made to the Owner, including, if any, those covering the costs of delivery.
However, any additional costs resulting from the choice of a particular delivery method other than the least expensive type of standard delivery offered by the Owner, will not be reimbursed.
Such reimbursement shall be made without undue delay and, in any event, no later than 14 days from the day on which the Owner is informed of the User’s decision to withdraw from the contract. Unless otherwise agreed with the User, reimbursements will be made using the same means of payment as used to process the initial transaction. In any event, the User shall not incur any costs or fees as a result of such reimbursement.
Unless the Owner has offered to collect the goods, Users shall send back the goods or hand them over to the Owner, or to a person authorized by the latter to receive the goods, without undue delay and in any event within 14 days from the day on which they communicated their decision to withdraw from the contract.
The deadline is met if the goods are handed to the carrier, or otherwise returned as indicated above, before the expiration of the 14-days-period for returning the goods. The reimbursement may be withheld until reception of the goods, or until Users have supplied evidence of having returned the goods, whichever is the earliest.
Users shall only be liable for any diminished value of the goods resulting from the handling of the goods outside of that which is necessary to establish their nature, characteristics and functioning.
The costs of returning the goods are borne by the User.
Salvo se for estipulada abaixo uma exceção aplicável, os Usuários Consumidores no Brasil terão o direito legal de arrependimento de acordo com a legislação brasileira. Isto significa que o Consumidor tem o direito de rescindir os contratos online (contratos à distância ou celebrados fora do estabelecimento comercial) por qualquer motivo e sem justificativa, no prazo de 7 (sete) dias a contar da data da celebração do contrato ou do recebimento do produto ou serviço. Usuários que não se qualificam como Consumidores não podem se beneficiar dos direitos estabelecidos nesta seção. O direito de arrependimento poderá ser exercido pelo Consumidor por meio dos canais de contato indicados no início deste documento e de acordo com as orientações desta seção.
Para exercer o direito de arrependimento, os Usuários devem enviar ao Proprietário uma declaração inequívoca de sua intenção de rescindir o contrato. Para tanto, os Usuários poderão utilizar o modelo de formulário de rescisão disponível na seção “definições” deste documento. No entanto, os usuários são livres para expressar sua vontade de rescindir o contrato através de uma declaração inequívoca por qualquer via adequada. Para respeitar o prazo estabelecido para o exercício de tal direito, os Usuários devem enviar o aviso de arrependimento antes do fim do prazo. Quando termina o prazo de arrependimento?
Em relação à compra de produtos, o prazo de arrependimento é de 7 (sete) dias após a data de recebimento do produto pelo Usuário ou um terceiro designado pelo Usuário que não seja o transportador.
No caso de compra de múltiplos produtos encomendados em conjunto mas entregues de forma separada, ou no caso de compra de um único produto constituído por diversos lotes ou peças entregues de forma separada, o prazo de arrependimento é de 7 (sete) dias após a data de recebimento do último produto, lote ou peça pelo Usuário ou um terceiro designado pelo Usuário que não seja o transportador.
Os Usuários que rescindirem corretamente um contrato serão reembolsados pelo Proprietário por todos os pagamentos feitos ao Proprietário, incluindo, se houver, aqueles que cobrem os custos de entrega.
No entanto, não serão reembolsados quaisquer custos adicionais resultantes da escolha de um método de entrega específico que não seja o tipo de entrega padrão mais barato oferecido pelo Proprietário.
Este reembolso será realizado sem demora injustificada e no prazo máximo de 14 (catorze) dias, a contar do dia em que o Proprietário foi informado da decisão do Usuário de rescindir o contrato ou da devolução efetiva do produto, o que ocorrer por último. Salvo se acordado de outra forma com o Usuário, os reembolsos serão efetuados por meio do mesmo método de pagamento utilizado para processar a transação inicial. O Usuário não incorrerá em quaisquer custos ou taxas em razão de tal reembolso.
Salvo se o Proprietário tiver se disponibilizado para coletar os produtos, os Usuários devem devolvê-los ou entregá-los ao Proprietário ou a uma pessoa autorizada por este a receber os produtos, sem demora injustificada e no prazo de 14 (catorze) dias a contar da data da comunicação da decisão de rescisão do contrato.
O prazo terá sido cumprido se o produto for entregue ao transportador ou devolvido, conforme indicado acima, antes do fim do prazo de 14 (catorze) dias estipulado para a devolução. O reembolso pode ser retido até a recepção dos produtos ou até que os Usuários apresentem prova da devolução, o que ocorrer primeiro.
Os Usuários só serão responsáveis pela redução do valor dos produtos que resulte do manuseio além do necessário para a garantia de sua natureza, características e funcionamento.
Os custos de devolução dos produtos serão arcados pelo Proprietário.
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder mit den Nutzern vereinbart, ist die Haftung des Anbieters für Schäden im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags ausgeschlossen, begrenzt und/oder eingeschränkt, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer schuldhaften Verletzung von diesen AGB, Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer oder seine Gehilfen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen haben die Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person).
Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern Mitigant vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde.
Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden.
Insbesondere haftet der Anbieter innerhalb der vorgenannten Grenzen nicht für:
In jedem Haftungsfall darf die Entschädigung nicht die Summe aller Zahlungen, die der Anbieter aufgrund des Vertrages über einen Zeitraum von 12 Monaten vom Nutzer erhalten hat, erhalten wird oder erhalten würde, oder die Laufzeit des Vertrages, falls diese kürzer als 12 Monate ist, überschreiten.
Mitigant wird ausschließlich als "as is" und "as available" (im vorgefundenen Zustand und wie verfügbar) bereitgestellt und verfügbar gemacht. Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter schließt ausdrücklich alle Bedingungen, Zusicherungen und Garantien aus - ob ausdrücklich, stillschweigend, gesetzlich oder anderweitig, einschließlich jeder impliziten Garantie der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Nichtverletzung von Rechten Dritter soweit gesetzlich zulässig. Etwaige Ratschläge oder Informationen, ob mündlich oder schriftlich, die der Nutzer vom Anbieter oder über den Dienst erhält, begründen keinerlei Garantien, sofern sie nicht ausdrücklich angegeben sind.
Unbeschadet des Vorstehenden übernehmen der Anbieter, seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Lizenzgeber, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter keine Garantie dafür, dass die Inhalte zuverlässig, genau und richtig sind; dass der Dienst den Erwartungen der Nutzer entspricht; dass der Dienst zu einer bestimmten Zeit oder an einem bestimmten Ort ununterbrochen oder zuverlässig verfügbar ist; dass alle Mängel oder Fehler korrigiert werden; oder dass der Dienst frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten ist. Alle Inhalte, die heruntergeladen oder anderweitig durch die Nutzung des Dienstes bezogen werden, werden auf eigenes Risiko heruntergeladen. Allein die Nutzer sind verantwortlich für Schäden am Computersystem oder mobilen Gerät des Nutzers oder für Datenverluste, die durch einen solchen Download oder die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer entstehen.
Der Anbieter übernimmt keine Garantie oder Verantwortung für Produkte oder Dienstleistungen, die von Dritten über den Dienst oder über eine mit einem Hyperlink verbundene Website oder einen Dienst beworben oder angeboten werden, noch unterstützt er solche Produkte oder Dienstleistungen. Transaktionen zwischen Nutzern und Drittanbietern von Produkten oder Dienstleistungen werden vom Anbieter weder vermittelt, noch überwacht.
Der Dienst könnte unzugänglich werden oder mit dem Webbrowser, dem Mobilgerät und/oder dem Betriebssystem des Nutzers nicht mehr richtig funktionieren. Der Anbieter kann nicht für wahrgenommene oder tatsächliche Schäden haftbar gemacht werden, die aus dem Inhalt, dem Betrieb oder der Nutzung dieses Dienstes entstehen.
Das Bundesrecht, einige Staaten und andere Rechtsordnungen lassen den Ausschluss und die Einschränkung bestimmter Garantien nicht zu. Die oben genannten Ausschlüsse gelten möglicherweise nicht für Nutzer. Diese Vereinbarung gibt den Nutzern bestimmte Rechte, während ihm je nach Rechtsordnung weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen der Vereinbarung sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Soweit gesetzlich zulässig, sind der Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter in keinem Fall haftbar für
jegliche indirekten, strafenden, zufälligen, besonderen, Folge- oder exemplarischen Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden aus entgangenem Gewinn, Goodwill, Nutzung, Daten oder anderen immateriellen Verlusten, die in Verbindung mit dem Dienst oder dessen Unverfügbarkeit entstehen; und
Etwaige Haftung des Anbieters, seiner Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter für Ansprüche, Einkünfte, Verbindlichkeiten, Verpflichtungen, Schäden, Verluste oder Kosten ist der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, der nach dieser Vereinbarung vom Nutzer an den Anbieter in den vorangegangenen 12 Monaten oder, falls geringer, über die gesamte Laufzeit dieser Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer, gezahlt wurde.
Diese Haftungsbeschränkung gilt im größtmöglichen nach der jeweils einschlägigen Rechtsordnung zulässigen Umfang, unabhängig davon, ob der behauptete Haftungsfall auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung, Fahrlässigkeit, verschuldensunabhängiger Haftung oder einer anderen Grundlage beruht, selbst wenn der Nutzer auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde.
In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss oder die Beschränkung von zufälligen Schäden oder Folgeschäden nicht zulässig, weshalb die oben genannten Einschränkungen oder Ausschlüsse möglicherweise nicht auf den Nutzer zutreffen. Diese AGB verleihen dem Nutzer bestimmte Rechte, während ihm je nach Rechtsordnung weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen der AGB sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter schadlos zu halten von und gegen alle Ansprüche oder Forderungen, Schäden, Verpflichtungen, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten oder Schulden und Ausgaben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Rechtskosten und Auslagen, sich ergebend aus
Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.
Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder beenden. Im Fall der Einstellung des Dienstes wird der Anbieter Nutzern die Möglichkeit geben, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß jeweils geltendem Recht zu sichern und wird etwaig nach dem jeweils anwendbarem Recht bestehtende Ansprüche der Nutzer auf Weiternutzung und/oder Schadensersatz berücksichtigen.
Darüber hinaus kann Dienst aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sog. Gründe „höherer Gewalt“), nicht verfügbar sein (z. B. Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).
Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, Mitigant und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.
Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (Mitigant) einsehen.
Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (Mitigant) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (Mitigant) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.
Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus.
Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und können den Vertrag kündigen.
Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.
Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.
Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (Mitigant) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.
Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.
Diese AGB werden in folgender Sprache erstellt und überarbeitet: English. Andere Sprachversionen dieser AGB werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen verschiedenen Sprachfassungen ist immer die Originalfassung maßgebend.
Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.
Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.
Die Europäische Kommission hat eine Online-Plattform für die alternative Streitbeilegung eingerichtet, die ein außergerichtliches Verfahren zur Lösung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit online Verträgen mit Verbrauchern bietet.
Infolgedessen können Verbraucher in der EU, Norwegen, Island oder Liechtenstein diese Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten nutzen, die sich aus Verträgen ergeben, die online abgeschlossen wurden. Die Plattform ist unter folgendem Link erreichbar.
Bitte beachten Sie, dass ab dem 20. März 2025 keine neuen Beschwerden mehr über die Plattform eingereicht werden können. Sie können die Plattform jedoch bis zum 19. Juli 2025 weiterhin nutzen, sofern die Beschwerden bis zum 20. März 2025 eingereicht wurden. Die Plattform wird ab dem 20. Juli 2025 eingestellt, nachdem die EU-Verordnung 2024/3228 verabschiedet wurde.
Der Anbieter beteiligt sich nicht an alternativen Streitbeilegungsverfahren für Verbraucher nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.