Diese AGB sind anwendbar auf
auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.
Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.
Obwohl das mit den Produkten verbundene Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter zustande kommt, erkennt und akzeptiert der Nutzer, in Fällen in welchen Mojilink über den Apple App Store bezogen wurde, dass Apple diese AGB als Drittbegünstigter durchsetzen kann.
Durch diese AGB wird zwischen den beteiligten Parteien kein Arbeits- Agentur- oder Partnerschaftsverhältnis begründet.
Mojilink wird angeboten von:
denkwerk GmbH
Vogelsanger Str. 66
50823 Köln
Deutschland
E-Mail-Adresse des Anbieters: hello@mojilink.com
„Mojilink“ bezieht sich auf
Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf Mojilink die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.
Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.
Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:
Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über Mojilink möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.
Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.
Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.
Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.
Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.
Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über Mojilink verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.
Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über Mojilink bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.
Sofern nicht ausdrücklich anders vorgesehen, gilt das Folgende für Inhalte Dritter, die über Mojilink verfügbar sind - wie z. B. Marken Dritter, Logos, Bilder usw. - nicht:
Alle Rechte an den Inhalten des Anbieters werden von diesem nach einem "einige Rechte vorbehalten" Modell zur Verfügung gestellt.
Hinsichtlich weiterer Informationen darüber, wie Nutzer solche Inhalte nutzen dürfen, wird auf Mojilink verwiesen.
Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf Mojilink hochzuladen, über Mojilink zu teilen oder bereitzustellen.
Indem Nutzer ihre Inhalte wie beschrieben hochladen, teilen oder bereitstellen, versichern sie, dazu berechtigt zu sein und keine gesetzlichen Vorschriften bzw. Rechte Dritter zu verletzen.
Einzelheiten zu zulässigen Inhalten sind über Mojilink, insbesondere im Abschnitt zur zulässigen Nutzung des Dienstes, erhältlich.
Indem Nutzer eigene Inhalte auf Mojilink hochladen, räumen sie dem Anbieter ein nicht ausschließliches und unentgeltliches Recht ein, die Inhalte zu nutzen und zu verarbeiten, um Mojilink wie vertraglich vorgesehen zu betreiben und instandzuhalten.
Soweit gesetzlich erlaubt verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in Verbindung mit den an Mojilink übermittelten Inhalten.
Die Nutzer erkennen an, akzeptieren und bestätigen, dass alle Inhalte, die sie über Mojilink bereitstellen, unter den gleichen allgemeinen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, die auf andere über Mojilink bereitgestellte Inhalte anwendbar sind.
Nutzer sind für Inhalte, die sie auf Mojilink hochladen bzw. über Mojilink veröffentlichen, teilen oder bereitstellen, verantwortlich. Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter solche Inhalte nicht filtert oder moderiert.
Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen, zu sperren oder zu berichtigen und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf Mojilink ohne vorherige Ankündigung zu verweigern:
Aufgrund der Entfernung, Löschung, Sperrung oder Berichtigung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt verantwortlichen Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.
Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die aufgrund von oder in Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über Mojilink bereitstellen.
Inhalte, die Nutzer über Mojilink bereitstellen, werden unter den in diesem Abschnitt beschriebenen Bedingungen zur Verfügung gestellt.
Inhalt, der für einen definierten Empfängerkreis bestimmt ist, wird nur einzelnen vom Nutzer bestimmten Dritten zugänglich gemacht.
Mit Ausnahme eines frei wählbaren Pseudonyms (z. B. ein Nickname oder Avatar), erscheinen keine personenbezogene Daten, Identifikatoren oder andere Informationen über den hochladenden Nutzer in Verbindung mit solchem Inhalt, es sei denn, der Nutzer entscheidet sich ausdrücklich dafür.
Hinsichtlich weiterer Informationen darüber, wie der Zugriff auf Inhalte im Einzelfall geregelt ist, wird auf Mojilink verwiesen.
Nutzer können u. U. über Mojilink auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
Sofern Rechteinhaber oder deren Lizenzgeber erachten, dass über Mojilink verfügbare Inhalte ihre Urheberrechte verletzen, können sie nach Maßgabe des Digital Millennium Copyright Acts („DMCA“) eine Meldung einreichen, indem sie dem Urheberrechtsbeauftragten („Copyright Agent“) des Anbieters folgende Informationen in Textform mitteilen (vgl. 17 U.S.C 512(c)(3) für weitere Einzelheiten):
Die Nichteinhaltung der oben genannten Bedingungen kann die Unwirksamkeit der DMCA Meldung zur Folge haben.
Die Beschwerde muss an den Copyright Agent des Anbieters unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktinformationen gerichtet werden.
Mojilink und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.
Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf Mojilink und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.
Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf Mojilink oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über Mojilink oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden – wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder mutmaßlich gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen, Rechte Dritter und/oder diese AGB verstoßen, indem sie beispielsweise (jedoch nicht ausschließlich):
Einige der über Mojilink im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.
Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf Mojilink und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.
Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über Mojilink einsehbar und können unangekündigt geändert werden.
Obwohl Produkte über Mojilink mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.
Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.
Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges.
Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:
Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt das Folgende:
Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.
Die Preise werden über Mojilink folgendermaßen angezeigt:
Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.
Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (Mojilink).
Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt Mojilink keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde.
Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Etwaige Kosten oder Gebühren, die sich aus der fehlgeschlagenen oder verweigerten Zahlung ergeben, sind vom Nutzer zu tragen.
Mojilink oder bestimmte Produkte, die über Mojilink verkauft werden, müssen über einen Drittanbieter-Appstore erworben werden. Hierfür müssen die Nutzer die Anweisungen des jeweiligen Online-Shops (z.B. "Apple App Store" oder "Google Play") befolgen, die je nach verwendetem Gerät variieren können.
Sofern nicht anders angegeben, unterliegen Einkäufe über Online-Shops von Drittanbietern auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittanbieter, die im Falle von Unstimmigkeiten oder Konflikten stets Vorrang vor diesen AGB haben.
Nutzer, die über solche Online-Shops von Drittanbietern einkaufen, müssen daher diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig lesen und akzeptieren.
Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften Produkt.
Die gekaufte Leistung ist innerhalb der über Mojilink genannten Frist, oder wie vor der Auftragserteilung mitgeteilt, zu erbringen oder zur Verfügung zu stellen.
Nutzer haben die Möglichkeit, Mojilink oder ausgewählte Produkte während einer begrenzten und nicht verlängerbaren Testphase kostenlos zu testen. Mojilink stellt möglicherweise manche Funktionen Nutzern während der Testphase nicht zur Verfügung.
Weitere Bedingungen, die für die Testphase, einschließlich ihrer Dauer, gelten, werden über Mojilink bereitgestellt.
Die Testphase wird automatisch in das entsprechende zahlungspflichtige Produkt umgewandelt, es sei denn, der Nutzer kündigt vor Ablauf der Testphase.
Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu erhalten. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Kündigung sind im Folgenden aufgeführt.
Bezahlte Abonnements beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter.
Um Abonnements aufrechtzuerhalten, müssen die Nutzer die erforderliche wiederkehrende Gebühr rechtzeitig bezahlen. Andernfalls kann es zu Unterbrechungen des Dienstes kommen.
Nutzer können ein Produkt mit der Apple ID, die ihrem Apple App Store Konto zugeordnet ist, abonnieren, indem sie das über Mojilink bereitgestellte Verfahren verwenden. Dabei erkennt der Nutzer an und akzeptiert, dass
Die vorstehenden Bestimmungen haben Vorrang vor allen entgegenstehenden oder abweichenden Bestimmungen dieser AGB.
Abonnements können durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über Mojilink zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.
Unbefristete Abonnements können jederzeit durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über Mojilink zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.
Kündigungen werden 30 Tage nach Zugang des Kündigungsschreibens beim Anbieter wirksam.
Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer mehr über die Widerrufsbedingungen.
Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer dem Anbieter eine unmissverständliche Erklärung, aus der seine Widerrufsentscheidung hervorgeht, übermitteln.
Zu diesem Zweck können die Nutzer das Muster-Widerrufsformular verwenden, das sie im Abschnitt "Definitionen" dieses Dokuments finden. Es steht den Nutzern jedoch frei, ihre Widerrufsentscheidung durch eine unmissverständliche Erklärung auf andere, geeignete Weise zum Ausdruck zu bringen. Um die Frist zur Ausübung dieses Rechts einzuhalten, muss der Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist übermitteln.
Wann läuft die Widerrufsfrist ab?
Nutzern, die einen Vertrag ordnungsgemäß widerrufen, werden alle an den Anbieter geleisteten Zahlungen, gegebenenfalls einschließlich der Lieferkosten zurückerstattet.
Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, zusätzliche Kosten zu erstatten, wenn sich der Nutzer für eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.
Die Rückerstattung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Tag, an dem der Anbieter über den Entschluss des Nutzers informiert wird, den Vertrag zu widerrufen. Der Anbieter nimmt die Rückzahlung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vor, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In jedem Fall entstehen dem Nutzer durch die Rückerstattung keine Kosten oder Gebühren.
Übt ein Nutzer das Widerrufsrecht aus, nachdem er vor Ablauf der Widerrufsfrist die Ausführung der Dienstleistung verlangt hat, so hat er dem Anbieter einen Betrag zu zahlen, der verhältnismäßig dem Teil der erbrachten Leistung entspricht.
Dieser Betrag wird auf Grundlage des vertraglich vereinbarten Gesamtpreises berechnet und entspricht verhältnismäßig dem, was bis zu dem Zeitpunkt des Widerrufs im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Leistungen geleistet worden ist.
Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer strafbaren Nutzung oder Verbindung zum Dienst, einem Verstoß gegen diese AGB, einer Verletzung von Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Produkthaftungsbestimmungen haben die Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person).
Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern Mojilink vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde.
Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden.
Insbesondere haftet der Anbieter innerhalb der vorgenannten Grenzen nicht für:
Unabhängig davon gilt die folgende Einschränkung für alle Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln:
In jedem Haftungsfall darf die Entschädigung nicht die Gesamtzahlungen, die der Anbieter aufgrund des Vertrages über einen Zeitraum von 12 Monaten vom Nutzer erhalten hat, erhalten wird oder erhalten würde, oder die Laufzeit des Vertrages, falls diese kürzer als 12 Monate ist, überschreiten.
Gewährleistungsrechte, Bedingungen, Garantien, Rechte und Rechtsbehelfe, die Nutzern aus dem Competition and Consumer Act 2010 (Cth) zustehen, bleiben durch die Bestimmungen dieser AGB vollständig unberührt. Dasselbe gilt für jegliche ähnliche, zwingend anwendbare Landes- oder Gebietsgesetze, die Nutzern unabdingbare Rechte verleihen. Soweit gesetzlich zulässig ist unsere Haftung gegenüber Nutzern – einschließlich der Haftung wegen Verletzung eines unabdingbaren Rechts und jeglicher sonst nicht kraft dieser AGB ausgeschlossener Haftung – nach billigem Ermessen des Anbieters auf Nacherfüllung oder Ersatz der für die erneute Erbringung der Leistungen entstehenden Kosten begrenzt.
Mojilink wird ausschließlich als "as is" und "as available" (im vorgefundenen Zustand und wie verfügbar) bereitgestellt und verfügbar gemacht. Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter schließt ausdrücklich alle Bedingungen, Zusicherungen und Garantien aus - ob ausdrücklich, stillschweigend, gesetzlich oder anderweitig, einschließlich jeder impliziten Garantie der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Nichtverletzung von Rechten Dritter soweit gesetzlich zulässig. Etwaige Ratschläge oder Informationen, ob mündlich oder schriftlich, die der Nutzer vom Anbieter oder über den Dienst erhält, begründen keinerlei Garantien, sofern sie nicht ausdrücklich angegeben sind.
Unbeschadet des Vorstehenden übernehmen der Anbieter, seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Lizenzgeber, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter keine Garantie dafür, dass die Inhalte zuverlässig, genau und richtig sind; dass der Dienst den Erwartungen der Nutzer entspricht; dass der Dienst zu einer bestimmten Zeit oder an einem bestimmten Ort ununterbrochen oder zuverlässig verfügbar ist; dass alle Mängel oder Fehler korrigiert werden; oder dass der Dienst frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten ist. Alle Inhalte, die heruntergeladen oder anderweitig durch die Nutzung des Dienstes bezogen werden, werden auf eigenes Risiko heruntergeladen. Allein die Nutzer sind verantwortlich für Schäden am Computersystem oder mobilen Gerät des Nutzers oder für Datenverluste, die durch einen solchen Download oder die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer entstehen.
Der Anbieter übernimmt keine Garantie oder Verantwortung für Produkte oder Dienstleistungen, die von Dritten über den Dienst oder über eine mit einem Hyperlink verbundene Website oder einen Dienst beworben oder angeboten werden, noch unterstützt er solche Produkte oder Dienstleistungen. Transaktionen zwischen Nutzern und Drittanbietern von Produkten oder Dienstleistungen werden vom Anbieter weder vermittelt, noch überwacht.
Der Dienst könnte unzugänglich werden oder mit dem Webbrowser, dem Mobilgerät und/oder dem Betriebssystem des Nutzers nicht mehr richtig funktionieren. Der Anbieter kann nicht für wahrgenommene oder tatsächliche Schäden haftbar gemacht werden, die aus dem Inhalt, dem Betrieb oder der Nutzung dieses Dienstes entstehen.
Das Bundesrecht, einige Staaten und andere Rechtsordnungen lassen den Ausschluss und die Einschränkung bestimmter Garantien nicht zu. Die oben genannten Ausschlüsse gelten möglicherweise nicht für Nutzer. Diese Vereinbarung gibt den Nutzern bestimmte Rechte, während ihm je nach Rechtsordnung weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen der Vereinbarung sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Soweit gesetzlich zulässig, sind der Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter in keinem Fall haftbar für
jegliche indirekten, strafenden, zufälligen, besonderen, Folge- oder exemplarischen Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden aus entgangenem Gewinn, Goodwill, Nutzung, Daten oder anderen immateriellen Verlusten, die in Verbindung mit dem Dienst oder dessen Unverfügbarkeit entstehen; und
Diese Haftungsbeschränkung gilt im größtmöglichen nach der jeweils einschlägigen Rechtsordnung zulässigen Umfang, unabhängig davon, ob der behauptete Haftungsfall auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung, Fahrlässigkeit, verschuldensunabhängiger Haftung oder einer anderen Grundlage beruht, selbst wenn der Anbieter auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde.
In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss oder die Beschränkung von zufälligen Schäden oder Folgeschäden nicht zulässig, weshalb die oben genannten Einschränkungen oder Ausschlüsse möglicherweise nicht auf den Nutzer zutreffen. Diese AGB verleihen dem Nutzer bestimmte Rechte, während ihm je nach Rechtsordnung weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen der AGB sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter schadlos zu halten von und gegen alle Ansprüche oder Forderungen, Schäden, Verpflichtungen, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten oder Schulden und Ausgaben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Rechtskosten und Auslagen, sich ergebend aus
Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.
Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter auch beschließen, den Dienst ganz auszusetzen oder zu beenden. Im Fall der Beendigung des Dienstes wird der Anbieter mit den Nutzern zusammenarbeiten, um es ihnen zu ermöglichen, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß dem jeweils geltenden Recht zu löschen.
Darüber hinaus kann es vorkommen, dass der Dienst aus Gründen, die nicht in der Kontrolle des Anbieters liegen, wie „höhere Gewalt“, nicht verfügbar ist (z.B. Arbeitskampfmaßnahmen, Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).
Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, Mojilink und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.
Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (Mojilink) einsehen.
Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (Mojilink) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (Mojilink) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.
Solche Änderungen haben nur für die Zukunft Auswirkungen auf die Beziehung zum Nutzer.
Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen.
Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.
Wenn es das jeweils geltende Recht erfordert, wird der Anbieter das Datum angeben, ab dem die geänderten AGB gelten.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.
Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.
Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (Mojilink) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.
Etwaige solche unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmungen werden insoweit ausgelegt und abgeändert, dass sie wirksam, durchsetzbar und dem ursprünglichen Zweck entsprechend werden.
Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nutzern und dem Anbieter zum Vertragsgegenstand dar und gehen vor allen weiteren Mitteilungen zwischen den Parteien zum selben Vertragsgegenstand vor, einschließlich etwaiger älterer Vereinbarungen.
Diese AGB werden soweit wie gesetzlich zulässig durchgesetzt.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.
Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.
Diese AGB werden in folgender Sprache erstellt und überarbeitet: deutsch. Andere Sprachversionen dieser AGB werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen verschiedenen Sprachfassungen ist immer die Originalfassung maßgebend.
Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.
Unabhängig davon gilt für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Land haben, in dem das Gesetz einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, jener höhere Standard.
Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.
Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer die als Verbraucher handeln und ihren (Wohn)Sitz in der Schweiz, Norwegen oder Island haben.
In England und Wales ansässige Verbraucher können Ansprüche in Verbindung mit diesen AGB vor den Gerichten in England und Wales geltend machen. In Schottland ansässige Verbraucher können Ansprüche in Verbindung mit diesen AGB vor den Gerichten in Schottland oder England geltend machen. In Nordirland ansässige Verbraucher können Ansprüche in Verbindung mit diesen AGB vor den Gerichten in Nordirland und England geltend machen.
Jede Partei verzichtet insbesondere auf das Recht auf die Wahl des Schwurgerichtsverfahren bei allen Gerichten und für alle Ansprüche und Streitigkeiten. Ansprüche aus diesen AGB müssen individuell geltend gemacht werden. Die Parteien verzichten auf die Möglichkeit, einer Sammelklage oder einem anderen Verfahren beizutreten.
Diese Vereinbarung bleibt solange in Kraft, bis sie durch Mojilink oder durch den Nutzer gekündigt wird. In Falle der Kündigung gelten solche Bestimmungen, die angesichts des Kontexts dafür bestimmt sind, nach Kündigung oder Ablauf wirksam zu bleiben, fort. Dazu gehören u.a.: