Diese AGB sind anwendbar auf
auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.
Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.
Obwohl das mit den Produkten verbundene Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter zustande kommt, erkennt und akzeptiert der Nutzer, in Fällen in welchen diese Anwendung über den Apple App Store bezogen wurde, dass Apple diese AGB als Drittbegünstigter durchsetzen kann.
Diese Anwendung wird angeboten von:
OnReload GbR
Wittmunderstr. 53 f
26639 Wiesmoor
E-Mail-Adresse des Anbieters: swubble@onreload.app
Verkauf von Nutzungslizenzen selbstentwickelter Softwareanwendungen über die App Stores von Apple und Google
„Diese Anwendung“ bezieht sich auf
Die folgenden Dokumente, auf die ausdrücklich verwiesen wird, sind Bestandteil dieser AGB:
Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf diese Anwendung die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.
Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.
Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:
Um den Dienst zu nutzen, können sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
Der Dienst kann auch ohne Anmeldung oder Erstellung eines Nutzerkontos genutzt werden. Dies kann jedoch zu einer eingeschränkten Verfügbarkeit bestimmter Funktionen führen.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über diese Anwendung möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.
Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.
Die Erstellung eines Nutzerkontos unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, diese Bedingungen zu erfüllen.
Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.
Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.
Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.
Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über diese Anwendung verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.
Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über diese Anwendung bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.
Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.
Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.
Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.
Soweit über diese Anwendung ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über diese Anwendung verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.
Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.
Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf diese Anwendung hochzuladen, über diese Anwendung zu teilen oder bereitzustellen.
Indem Nutzer ihre Inhalte wie beschrieben hochladen, teilen oder bereitstellen, versichern sie, dazu berechtigt zu sein und keine gesetzlichen Vorschriften bzw. Rechte Dritter zu verletzen.
Indem Nutzer eigene Inhalte auf diese Anwendung hochladen, räumen sie dem Anbieter ein nicht ausschließliches und unentgeltliches Recht ein, die Inhalte zu nutzen und zu verarbeiten, um diese Anwendung wie vertraglich vorgesehen zu betreiben und instandzuhalten.
Soweit gesetzlich erlaubt verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in Verbindung mit den an diese Anwendung übermittelten Inhalten.
Die Nutzer erkennen an, akzeptieren und bestätigen, dass alle Inhalte, die sie über diese Anwendung bereitstellen, unter den gleichen allgemeinen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, die auf andere über diese Anwendung bereitgestellte Inhalte anwendbar sind.
Nutzer sind für Inhalte, die sie auf diese Anwendung hochladen bzw. über diese Anwendung veröffentlichen, teilen oder bereitstellen, verantwortlich. Nutzer nehmen zur Kenntnis an und akzeptieren, dass der Anbieter solche Inhalte nicht filtert oder moderiert.
Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen oder zu sperren und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf diese Anwendung ohne vorherige Ankündigung zu verweigern:
Aufgrund der Entfernung, Löschung oder Sperrung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt verantwortlichen Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.
Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die aufgrund von oder in Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über diese Anwendung bereitstellen.
Nutzer können u. U. über diese Anwendung auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
Diese Anwendung und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.
Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf diese Anwendung und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.
Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf diese Anwendung oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über diese Anwendung oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:
Alle Rechte an der Software oder den technischen Lösungen, auf denen diese Anwendung basiert, bzw. die darin eingebettet, integriert oder damit verbunden sind, stehen ausschließlich dem Anbieter und/oder seinen Lizenzgebern zu.
Unter der Bedingung, dass der Nutzer sich an diese AGB hält und ungeachtet etwaiger abweichender Bestimmungen dieser AGB, räumt der Anbieter dem Nutzer lediglich ein frei widerrufbares, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und/oder anderer in dem Dienst integrierter Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des angebotenen Dienstes ein.
Nutzern wird insbesondere kein Recht zum Zugriff auf den Quellcode oder auf Nutzung oder Weitergabe des Quellcodes gewährt. Rechte an sämtlichen Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen, die in der Software und allen dazugehörigen Dokumentationen enthalten bzw. integriert sind, stehen ausschließlich dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu.
Alle Rechteeinräumungen und Lizenzerteilungen werden mit Beendigung der Vereinbarung – gleich aus welchem Grunde – automatisch hinfällig.
Einige der über diese Anwendung im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.
Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf diese Anwendung und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.
Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über diese Anwendung einsehbar und können unangekündigt geändert werden.
Obwohl Produkte über diese Anwendung mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.
Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.
Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:
Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.
Die Preise werden über diese Anwendung folgendermaßen angezeigt:
Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.
Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (diese Anwendung).
Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt diese Anwendung keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde. Der Nutzer kann die Datenschutzbestimmungen von diese Anwendung lesen, um mehr über die Datenverarbeitung und seine Rechte in Bezug auf seine Daten zu erfahren.
Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Wenn eine Zahlung fehlschlägt oder abgelehnt wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, alle damit verbundenen Kosten oder Schadenersatz vom Nutzer zu fordern.
Diese Anwendung oder bestimmte Produkte, die über diese Anwendung verkauft werden, müssen über einen Drittanbieter-Appstore erworben werden. Hierfür müssen die Nutzer die Anweisungen des jeweiligen Online-Shops (z.B. "Apple App Store" oder "Google Play") befolgen, die je nach verwendetem Gerät variieren können.
Sofern nicht anders angegeben, unterliegen Einkäufe über Online-Shops von Drittanbietern auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittanbieter, die im Falle von Unstimmigkeiten oder Konflikten stets Vorrang vor diesen AGB haben.
Nutzer, die über solche Online-Shops von Drittanbietern einkaufen, müssen daher diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig lesen und akzeptieren.
Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften Produkt.
Die gekaufte Leistung ist innerhalb der über diese Anwendung genannten Frist, oder wie vor der Auftragserteilung mitgeteilt, zu erbringen oder zur Verfügung zu stellen.
Nutzer haben die Möglichkeit, diese Anwendung oder ausgewählte Produkte während einer begrenzten und nicht verlängerbaren Testphase kostenlos zu testen. Diese Anwendung stellt möglicherweise manche Funktionen Nutzern während der Testphase nicht zur Verfügung.
Weitere Bedingungen, die für die Testphase, einschließlich ihrer Dauer, gelten, werden über diese Anwendung bereitgestellt.
Die Testphase endet automatisch und wird nicht in ein zahlungspflichtiges Produkt umgewandelt, es sei denn, der Nutzer entscheidet sich aktiv für ein solches bezahltes Produkt.
Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu erhalten. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Kündigung sind im Folgenden aufgeführt.
Nutzer können ein Produkt mit der Apple Account, die ihrem Apple App Store Konto zugeordnet ist, abonnieren, indem sie das über diese Anwendung bereitgestellte Verfahren verwenden. Dabei erkennt der Nutzer an und akzeptiert, dass
Die vorstehenden Bestimmungen haben Vorrang vor allen entgegenstehenden oder abweichenden Bestimmungen dieser AGB.
Abonnements können durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über diese Anwendung zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.
Unless exceptions apply, Users who are Consumers in the United Kingdom have a legal right of cancellation under UK law and may be eligible to withdraw from contracts made online (distance contracts) within the period specified below (generally 14 days), for any reason and without justification.
Users that do not qualify as Consumers, cannot benefit from the rights described in this section. Users can learn more about the cancellation conditions within this section.
To exercise their right to cancel, Users must send to the Owner an unequivocal statement of their intention to withdraw from the contract. To this end, Users may use the model withdrawal form available from within the “definitions” section of this document. Users are, however, free to express their intention to withdraw from the contract by making an unequivocal statement in any other suitable way. In order to meet the deadline within which they can exercise such right, Users must send the withdrawal notice before the cancellation period expires. When does the cancellation period expire?
Users who correctly withdraw from a contract will be reimbursed by the Owner for all payments made to the Owner, including, if any, those covering the costs of delivery.
However, any additional costs resulting from the choice of a particular delivery method other than the least expensive type of standard delivery offered by the Owner, will not be reimbursed.
Such reimbursement shall be made without undue delay and, in any event, no later than 14 days from the day on which the Owner is informed of the User’s decision to withdraw from the contract. Unless otherwise agreed with the User, reimbursements will be made using the same means of payment as used to process the initial transaction. In any event, the User shall not incur any costs or fees as a result of such reimbursement.
Unless the Owner has offered to collect the goods, Users shall send back the goods or hand them over to the Owner, or to a person authorized by the latter to receive the goods, without undue delay and in any event within 14 days from the day on which they communicated their decision to withdraw from the contract.
The deadline is met if the goods are handed to the carrier, or otherwise returned as indicated above, before the expiration of the 14-days-period for returning the goods. The reimbursement may be withheld until reception of the goods, or until Users have supplied evidence of having returned the goods, whichever is the earliest.
Users shall only be liable for any diminished value of the goods resulting from the handling of the goods outside of that which is necessary to establish their nature, characteristics and functioning.
The costs of returning the goods are borne by the User.
Salvo se for estipulada abaixo uma exceção aplicável, os Usuários Consumidores no Brasil terão o direito legal de arrependimento de acordo com a legislação brasileira. Isto significa que o Consumidor tem o direito de rescindir os contratos online (contratos à distância ou celebrados fora do estabelecimento comercial) por qualquer motivo e sem justificativa, no prazo de 7 (sete) dias a contar da data da celebração do contrato ou do recebimento do produto ou serviço. Usuários que não se qualificam como Consumidores não podem se beneficiar dos direitos estabelecidos nesta seção. O direito de arrependimento poderá ser exercido pelo Consumidor por meio dos canais de contato indicados no início deste documento e de acordo com as orientações desta seção.
Para exercer o direito de arrependimento, os Usuários devem enviar ao Proprietário uma declaração inequívoca de sua intenção de rescindir o contrato. Para tanto, os Usuários poderão utilizar o modelo de formulário de rescisão disponível na seção “definições” deste documento. No entanto, os usuários são livres para expressar sua vontade de rescindir o contrato através de uma declaração inequívoca por qualquer via adequada. Para respeitar o prazo estabelecido para o exercício de tal direito, os Usuários devem enviar o aviso de arrependimento antes do fim do prazo. Quando termina o prazo de arrependimento?
Em relação à compra de produtos, o prazo de arrependimento é de 7 (sete) dias após a data de recebimento do produto pelo Usuário ou um terceiro designado pelo Usuário que não seja o transportador.
No caso de compra de múltiplos produtos encomendados em conjunto mas entregues de forma separada, ou no caso de compra de um único produto constituído por diversos lotes ou peças entregues de forma separada, o prazo de arrependimento é de 7 (sete) dias após a data de recebimento do último produto, lote ou peça pelo Usuário ou um terceiro designado pelo Usuário que não seja o transportador.
Os Usuários que rescindirem corretamente um contrato serão reembolsados pelo Proprietário por todos os pagamentos feitos ao Proprietário, incluindo, se houver, aqueles que cobrem os custos de entrega.
No entanto, não serão reembolsados quaisquer custos adicionais resultantes da escolha de um método de entrega específico que não seja o tipo de entrega padrão mais barato oferecido pelo Proprietário.
Este reembolso será realizado sem demora injustificada e no prazo máximo de 14 (catorze) dias, a contar do dia em que o Proprietário foi informado da decisão do Usuário de rescindir o contrato ou da devolução efetiva do produto, o que ocorrer por último. Salvo se acordado de outra forma com o Usuário, os reembolsos serão efetuados por meio do mesmo método de pagamento utilizado para processar a transação inicial. O Usuário não incorrerá em quaisquer custos ou taxas em razão de tal reembolso.
Salvo se o Proprietário tiver se disponibilizado para coletar os produtos, os Usuários devem devolvê-los ou entregá-los ao Proprietário ou a uma pessoa autorizada por este a receber os produtos, sem demora injustificada e no prazo de 14 (catorze) dias a contar da data da comunicação da decisão de rescisão do contrato.
O prazo terá sido cumprido se o produto for entregue ao transportador ou devolvido, conforme indicado acima, antes do fim do prazo de 14 (catorze) dias estipulado para a devolução. O reembolso pode ser retido até a recepção dos produtos ou até que os Usuários apresentem prova da devolução, o que ocorrer primeiro.
Os Usuários só serão responsáveis pela redução do valor dos produtos que resulte do manuseio além do necessário para a garantia de sua natureza, características e funcionamento.
Os custos de devolução dos produtos serão arcados pelo Proprietário.
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder mit den Nutzern vereinbart, ist die Haftung des Anbieters für Schäden im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags ausgeschlossen, begrenzt und/oder eingeschränkt, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
Diese Anwendung wird ausschließlich als "as is" und "as available" (im vorgefundenen Zustand und wie verfügbar) bereitgestellt und verfügbar gemacht. Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter schließt ausdrücklich alle Bedingungen, Zusicherungen und Garantien aus - ob ausdrücklich, stillschweigend, gesetzlich oder anderweitig, einschließlich jeder impliziten Garantie der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Nichtverletzung von Rechten Dritter soweit gesetzlich zulässig. Etwaige Ratschläge oder Informationen, ob mündlich oder schriftlich, die der Nutzer vom Anbieter oder über den Dienst erhält, begründen keinerlei Garantien, sofern sie nicht ausdrücklich angegeben sind.
Unbeschadet des Vorstehenden übernehmen der Anbieter, seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Lizenzgeber, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter keine Garantie dafür, dass die Inhalte zuverlässig, genau und richtig sind; dass der Dienst den Erwartungen der Nutzer entspricht; dass der Dienst zu einer bestimmten Zeit oder an einem bestimmten Ort ununterbrochen oder zuverlässig verfügbar ist; dass alle Mängel oder Fehler korrigiert werden; oder dass der Dienst frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten ist. Alle Inhalte, die heruntergeladen oder anderweitig durch die Nutzung des Dienstes bezogen werden, werden auf eigenes Risiko heruntergeladen. Allein die Nutzer sind verantwortlich für Schäden am Computersystem oder mobilen Gerät des Nutzers oder für Datenverluste, die durch einen solchen Download oder die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer entstehen.
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Der Dienst könnte unzugänglich werden oder mit dem Webbrowser, dem Mobilgerät und/oder dem Betriebssystem des Nutzers nicht mehr richtig funktionieren. Der Anbieter kann nicht für wahrgenommene oder tatsächliche Schäden haftbar gemacht werden, die aus dem Inhalt, dem Betrieb oder der Nutzung dieses Dienstes entstehen.
Das Bundesrecht, einige Staaten und andere Rechtsordnungen lassen den Ausschluss und die Einschränkung bestimmter Garantien nicht zu. Die oben genannten Ausschlüsse gelten möglicherweise nicht für Nutzer. Diese Vereinbarung gibt den Nutzern bestimmte Rechte, während ihm je nach Rechtsordnung weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen der Vereinbarung sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Soweit gesetzlich zulässig, sind der Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter in keinem Fall haftbar für
jegliche indirekten, strafenden, zufälligen, besonderen, Folge- oder exemplarischen Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden aus entgangenem Gewinn, Goodwill, Nutzung, Daten oder anderen immateriellen Verlusten, die in Verbindung mit dem Dienst oder dessen Unverfügbarkeit entstehen; und
Diese Haftungsbeschränkung gilt im größtmöglichen nach der jeweils einschlägigen Rechtsordnung zulässigen Umfang, unabhängig davon, ob der behauptete Haftungsfall auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung, Fahrlässigkeit, verschuldensunabhängiger Haftung oder einer anderen Grundlage beruht, selbst wenn der Nutzer auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde.
In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss oder die Beschränkung von zufälligen Schäden oder Folgeschäden nicht zulässig, weshalb die oben genannten Einschränkungen oder Ausschlüsse möglicherweise nicht auf den Nutzer zutreffen. Diese AGB verleihen dem Nutzer bestimmte Rechte, während ihm je nach Rechtsordnung weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen der AGB sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter schadlos zu halten von und gegen alle Ansprüche oder Forderungen, Schäden, Verpflichtungen, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten oder Schulden und Ausgaben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Rechtskosten und Auslagen, sich ergebend aus
Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.
Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder beenden. Im Fall der Einstellung des Dienstes wird der Anbieter Nutzern die Möglichkeit geben, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß jeweils geltendem Recht zu sichern und wird etwaig nach dem jeweils anwendbarem Recht bestehtende Anprüche der Nutzer auf Weiternutzung und/oder Schadensersatz berücksichtigen.
Darüber hinaus kann Dienst aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sog. Gründe „höherer Gewalt“), nicht verfügbar sein (z. B. Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).
Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, diese Anwendung und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.
Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (diese Anwendung) einsehen.
Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Anwendung) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Anwendung) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.
Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus.
Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und können den Vertrag kündigen.
Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.
Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen informieren.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.
Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.
Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (diese Anwendung) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.
Etwaige solche unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmungen werden insoweit ausgelegt und abgeändert, dass sie wirksam, durchsetzbar und dem ursprünglichen Zweck entsprechend werden.
Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nutzern und dem Anbieter zum Vertragsgegenstand dar und gehen vor allen weiteren Mitteilungen zwischen den Parteien zum selben Vertragsgegenstand vor, einschließlich etwaiger älterer Vereinbarungen.
Diese AGB werden soweit wie gesetzlich zulässig durchgesetzt.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.
Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.
Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.
Wenn jedoch das Recht des Landes, in dem sich der Nutzer befindet, einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, so gilt jener höhere Standard.
Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.
Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer im Vereinigten Königreich, in der Schweiz, Norwegen oder Island, die als Verbraucher handeln.
Jede Partei verzichtet insbesondere auf das Recht auf die Wahl des Schwurgerichtsverfahren bei allen Gerichten und für alle Ansprüche und Streitigkeiten. Ansprüche aus diesen AGB müssen individuell geltend gemacht werden. Die Parteien verzichten auf die Möglichkeit, einer Sammelklage oder einem anderen Verfahren beizutreten.
Diese Vereinbarung bleibt solange in Kraft, bis sie durch diese Anwendung oder durch den Nutzer gekündigt wird. In Falle der Kündigung gelten solche Bestimmungen, die angesichts des Kontexts dafür bestimmt sind, nach Kündigung oder Ablauf wirksam zu bleiben, fort. Dazu gehören u.a.: