Einleitung
Diese AGB sind anwendbar auf
- die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf diese Anwendung, und
- jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter
auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.
Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.
Diese Anwendung wird angeboten von:
Tristan Achebach - 642 Studio
Hobrechtstraße 33
64285 Darmstadt
E-Mail-Adresse des Anbieters: support@ownvox.app
Die folgenden Dokumente, auf die ausdrücklich verwiesen wird, sind Bestandteil dieser AGB:
- Ownvox – Zusätzliche Bedingungen für KI-Transkription, lokale Modelle und Cloud-Dienste (https://ownvox.app/de/ai-transcription-terms)
Das Wichtigste auf einen Blick
- Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser AGB nur für bestimmte Nutzerkategorien einschlägig sein könnten, zum Beispiel nur für Verbraucher oder nur für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln. Auf derartige Einschränkungen des Anwendungsbereichs wird in jeder betroffenen Klausel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt die Klausel für alle Nutzer.
- Das Widerrufsrecht steht nur europäischen Verbrauchern zu.
- Diese Anwendung erneuert automatisch Produktabonnements. Informationen zum a) Verlängerungszeitraum, b) der Kündigung und c) zum Kündigungsschreiben finden Sie im entsprechenden Abschnitt dieser AGB.
- Wichtig: Für Verbraucher die in Deutschland ansässig sind, gelten andere Regeln, die in dem entsprechenden Abschnitt dieser AGB beschrieben sind.
NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf diese Anwendung die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.
Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.
Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:
- Nutzer können Verbraucher oder Geschäftskunden sein;
- Nutzer erklären, sich nicht in einem von einer zuständigen Behörde sanktionierten Gebiet zu befinden, dem der Anbieter direkt oder indirekt unterliegt;
Über diese Anwendung verfügbare Inhalte
Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über diese Anwendung verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.
Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über diese Anwendung bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.
Rechte an den über diese Anwendung verfügbaren Inhalten
Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.
Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.
Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.
Soweit über diese Anwendung ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über diese Anwendung verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.
Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.
Zugriff auf externe Ressourcen
Nutzer können u. U. über diese Anwendung auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
Zulässige Nutzung
Diese Anwendung und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.
Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf diese Anwendung und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.
Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf diese Anwendung oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über diese Anwendung oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:
- gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder
- Rechte Dritter verletzen; oder
- die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
- den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.
Software Lizenz
Alle Rechte an der Software oder den technischen Lösungen, auf denen diese Anwendung basiert, bzw. die darin eingebettet, integriert oder damit verbunden sind, stehen ausschließlich dem Anbieter und/oder seinen Lizenzgebern zu.
Unter der Bedingung, dass der Nutzer sich an diese AGB hält und ungeachtet etwaiger abweichender Bestimmungen dieser AGB, räumt der Anbieter dem Nutzer lediglich ein frei widerrufbares, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und/oder anderer in dem Dienst integrierter Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des angebotenen Dienstes ein.
Nutzern wird insbesondere kein Recht zum Zugriff auf den Quellcode oder auf Nutzung oder Weitergabe des Quellcodes gewährt. Rechte an sämtlichen Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen, die in der Software und allen dazugehörigen Dokumentationen enthalten bzw. integriert sind, stehen ausschließlich dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu.
Alle Rechteeinräumungen und Lizenzerteilungen werden mit Beendigung der Vereinbarung – gleich aus welchem Grunde – automatisch hinfällig.
Unbeschadet des Vorstehenden dürfen Nutzer nach dieser Lizenz die Software auf der zulässigen Anzahl an Geräten, die den über diese Anwendung bekannt gegebenen technischen Anforderungen entsprechen, herunterladen, installieren, ausführen und nutzen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Updates, Fehlerbehebungen und Weiterentwicklungen für diese Anwendung und/oder die damit verbundene Software herauszugeben. Unter Umständen sind Nutzer verpflichtet, solche Updates herunterzuladen und zu installieren, um diese Anwendung und/oder die zugehörige Software weiternutzen zu können.
Um Zugang zu völlig neuen Versionen oder Releases der Software zu erhalten, müssen Nutzer jedoch möglicherweise eine separate Lizenz erwerben.
Jeder Nutzer darf die Software auf 3 Geräten herunterladen, installieren, ausführen und nutzen.
Die gleichzeitige Nutzung der Software auf mehr als einem Gerät ist jedoch u. U. nicht zulässig.
Unbeschadet des Vorstehenden verpflichtet sich der Nutzer, jegliche Softwarekopie unverzüglich zu löschen, sobald die Lizenz, gemäß der die Software zur Verfügung gestellt wird, abläuft.
VERKAUFSBEDINGUNGEN
Kostenpflichtige Produkte
Einige der über diese Anwendung im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.
Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf diese Anwendung und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.
Produktbeschreibung
Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über diese Anwendung einsehbar und können unangekündigt geändert werden.
Obwohl Produkte über diese Anwendung mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.
Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.
Kaufvorgang
Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges.
Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:
- Der Nutzer sucht das gewünschte Produkt aus dem Sortiment aus und gibt, wo vorgesehen, die gewünschte Menge oder Eigenschaften an, damit das Produkt in der Produktauswahl erscheint.
- Der Nutzer kann die Produktauswahl überprüfen und Produkte ändern, entfernen oder hinzufügen.
- Nutzer müssen ihre Rechnungsadresse, Kontaktdaten und eine Zahlungsmethode ihrer Wahl angeben.
- Während des Kaufvorgangs können Nutzer die angegebenen Informationen jederzeit ändern oder korrigieren oder den Kaufvorgang ohne Folgen ganz abbrechen.
- Nachdem sie alle erforderlichen Informationen angegeben haben, müssen die Nutzer ihre Bestellung sorgfältig überprüfen und können anschließend zum checkout gehen.
Um die Bestellung aufzugeben, muss der Nutzer diese AGB akzeptieren und den entsprechenden Button oder Mechanismus auf diese Anwendung verwenden. Hiermit verpflichtet sich der Nutzer, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen.
Aufgabe der Bestellung
Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:
- Mit Aufgabe der Bestellung kommt der Vertrag zustande. Die Aufgabe der Bestellung begründet für den Nutzer daher die Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises, der Steuern und etwaig weiterer Gebühren und Auslagen entsprechend der Angaben auf der Bestellseite.
- Sind Angaben seitens des Nutzers erforderlich, wie persönliche Informationen oder Daten, Spezifikationen oder Sonderwünsche, begründet die Auftragserteilung eine Verpflichtung des Nutzers zur entsprechenden Mitwirkung.
- Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung.
Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Preise
Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.
Die Preise werden über diese Anwendung folgendermaßen angezeigt:
- entweder exklusive oder inklusive aller anfallenden Gebühren, Steuern und Kosten, je nachdem, in welchen Abschnitt sich der Nutzer gerade befindet.
Zahlungsmethoden
Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.
Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (diese Anwendung).
Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt diese Anwendung keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde. Der Nutzer kann die Datenschutzbestimmungen von diese Anwendung lesen, um mehr über die Datenverarbeitung und seine Rechte in Bezug auf seine Daten zu erfahren.
Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Wenn eine Zahlung fehlschlägt oder abgelehnt wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, alle damit verbundenen Kosten oder Schadenersatz vom Nutzer zu fordern.
Eigentumsvorbehalt
Die bestellten Produkte gehen erst mit dem Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter in das Eigentum des Nutzers über.
Aufrechterhaltung der Nutzungsrechte
Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften Produkt.
Bereitstellung digitaler Inhalte
Sofern nicht anders angegeben, werden digitale Inhalte, die über diese Anwendung erworben wurden, per Download auf die von den Nutzern gewählten Geräte übertragen.
Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass es erforderlich sein kann, dass die für den Download und/oder die Nutzung des Produkts vorgesehenen Geräte den technischen Anforderungen, die auf dem Dienst (diese Anwendung) näher beschrieben sind, entsprechen.
Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass die Möglichkeit, das gekaufte Produkt herunterzuladen, zeitlich und räumlich begrenzt sein kann
Erbringung von Dienstleistungen
Die gekaufte Leistung ist innerhalb der über diese Anwendung genannten Frist, oder wie vor der Auftragserteilung mitgeteilt, zu erbringen oder zur Verfügung zu stellen.
Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass das verwendete Gerät die technischen Anforderungen erfüllen muss, die auf diese Anwendung angegeben sind.
Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass die Möglichkeit zur Nutzung der Dienste zeitlich und räumlich begrenzt sein kann.
Kündigung und Vertragslaufzeit
Abonnements
Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu erhalten. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Kündigung sind im Folgenden aufgeführt.
Abonnements mit fester Laufzeit
Bezahlte Abonnements mit fester Laufzeit beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter und haben die vom Nutzer gewählte oder bei Bestellung festgelegte Laufzeit.
Nach Ablauf der Abonnementlaufzeit ist das Produkt nicht mehr zugänglich.
Automatische Erneuerung von Abonnements mit fester Laufzeit
Abonnements werden automatisch erneuert, indem die vom Nutzer beim Kauf gewählte Zahlungsmethode verwendet wird.
Das erneuerte Abonnement gilt für die gleiche Laufzeit wie das ursprüngliche.
Der Nutzer erhält mit angemessenem Vorlauf eine Erinnerung an die bevorstehende Erneuerung. Diese beinhaltet Anweisungen darüber, wie die automatische Erneuerung deaktiviert werden kann.
Kündigung durch den Nutzer
Abonnements können durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über diese Anwendung zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.
Geht das Kündigungsschreiben dem Anbieter zu, bevor das Abonnement verlängert wird, wird die Kündigung mit Ablauf der aktuellen Laufzeit wirksam.
Ausnahmeregelung für Verbraucher die in Deutschland ansässig sind
Ungeachtet des Vorstehenden gilt jedoch Folgendes, wenn der Nutzer in Deutschland ansässig ist und als Verbraucher zu qualifizieren ist:
Nach Ablauf der Erstlaufzeit verlängert sich das Abonnement automatisch um einen unbegrenzten Zeitraum, es sei denn, der Nutzer kündigt vor Ende dieser Laufzeit.
Die bei der Verlängerung fällige Gebühr wird über die vom Nutzer beim Kauf gewählte Zahlungsmethode abgerechnet.
Nach der Verlängerung läuft das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann monatlich gekündigt werden.
Der Nutzer erhält mit angemessenem Vorlauf eine Erinnerung an die bevorstehende unbefristete Verlängerung. Diese beinhaltet Anweisungen darüber, wie die Verlängerung verhindert oder das Abonnement nachträglich gekündigt werden kann.
Kündigung durch den Nutzer
Verlängerte Abonnements können jederzeit durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über diese Anwendung zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.
Geht das Kündigungsschreiben dem Anbieter bis zum Ende des laufenden Monats zu, läuft das Abonnement am Ende des betreffenden Monats aus.
Kündigung durch den Anbieter
Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Abonnement jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Übersendung einer Kündigungsmitteilung an den Nutzer zu kündigen. Die Kündigung wird mit Ablauf der aktuellen Laufzeit wirksam, sobald die Kündigungsfrist abgelaufen ist.
Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage.
Kündigung aus wichtigem Grund und/oder aufgrund von Undurchführbarkeit
Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, den Vertrag aus wichtigem Grund und/oder aufgrund einer Undurchführbarkeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen — beispielsweise aufgrund behördlicher Anordnungen, Gesetzesverstößen oder Verletzungen von Rechten Dritter, tatsächlicher oder drohender Insolvenz oder unangemessener Nutzung von diese Anwendung.
Insbesondere kann der Anbieter den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Nutzer eine sanktionierte Person oder eine sanktionierte juristische Einheit ist oder seinen Sitz in einem von einer zuständigen Behörde sanktionierten Gebiet hat, dem der Anbieter direkt oder indirekt unterliegt.
Gesetzliche Kündigungsrechte
Zwingende gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
Änderung von digitalen Produkten
Die folgenden Bestimmungen gelten für Nutzer, die als Verbraucher gelten.
Diese Anwendung stellt den Nutzern im Laufe der Zeit ein digitales Produkt zur Verfügung. Um die Konformität des digitalen Produkts jederzeit zu gewährleisten, behält sich der Eigentümer das Recht vor, das digitale Produkt von Zeit zu Zeit ohne zusätzliche Kosten für die Nutzer zu ändern, indem er die Nutzer ordnungsgemäß über eine solche bevorstehende Änderung und deren Gründe informiert.
Wenn die Nutzer der Meinung sind, dass eine solche Änderung negative Auswirkungen auf ihren Zugang zu dem digitalen Produkt oder dessen Nutzung hat und diese negativen Auswirkungen nicht nur geringfügig sind, haben sie das Recht, den Vertrag mit dem Eigentümer innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Informationen über die bevorstehende Änderung oder nach der Durchführung der Änderung - je nachdem, welcher Zeitpunkt später liegt - zu kündigen.
Nutzerrechte
Widerrufsrecht
Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer mehr über die Widerrufsbedingungen.
Für wen das Rücktrittsrecht gilt
Nach EU-Recht haben europäische Verbraucher ein gesetzliches Rücktrittsrecht bei Verträgen, die online abgeschlossen werden (Fernabsatzverträge). Sie können den Vertrag innerhalb der für ihren Fall anwendbaren Frist aus beliebigen Gründen und ohne Rechtfertigung widerrufen. Dieses Widerrufsrecht gilt, soweit im Folgenden keine Ausnahmen aufgeführt werden.
Für Nutzer, die nicht als europäische Verbraucher handeln, gelten die in diesem Abschnitt dargelegten Rechte nicht. Der Verbraucher haftet gegenüber dem Verkäufer nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der nicht erforderlich ist, um ihn mit der Art, den Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren vertraut zu machen.
Ausübung des Widerrufsrechts
Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer dem Anbieter eine unmissverständliche Erklärung, aus der seine Widerrufsentscheidung hervorgeht, übermitteln.
Zu diesem Zweck können die Nutzer das Muster-Widerrufsformular verwenden, das sie im Abschnitt "Definitionen" dieses Dokuments finden. Es steht den Nutzern jedoch frei, ihre Widerrufsentscheidung durch eine unmissverständliche Erklärung auf andere, geeignete Weise zum Ausdruck zu bringen. Um die Frist zur Ausübung dieses Rechts einzuhalten, muss der Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist übermitteln.
Wann läuft die Widerrufsfrist ab?
-
Beim Kauf einer Dienstleistung endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach Vertragsabschluss, es sei denn, der Nutzer hat auf das Widerrufsrecht verzichtet.
-
Beim Kauf eines digitalen Inhalts, der nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt wird, endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Tag des Vertragsabschlusses, es sei denn, der Nutzer hat auf das Widerrufsrecht verzichtet.
Wirkungen des Widerrufs
Nutzern, die einen Vertrag ordnungsgemäß widerrufen, werden alle an den Anbieter geleisteten Zahlungen, gegebenenfalls einschließlich der Lieferkosten zurückerstattet.
Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, zusätzliche Kosten zu erstatten, wenn sich der Nutzer für eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.
Die Rückerstattung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Tag, an dem der Anbieter über den Entschluss des Nutzers informiert wird, den Vertrag zu widerrufen. Der Anbieter nimmt die Rückzahlung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vor, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In jedem Fall entstehen dem Nutzer durch die Rückerstattung keine Kosten oder Gebühren.
...bei Dienstleistungsverträgen
Übt ein Nutzer das Widerrufsrecht aus, nachdem er vor Ablauf der Widerrufsfrist die Ausführung der Dienstleistung verlangt hat, so hat er dem Anbieter einen Betrag zu zahlen, der verhältnismäßig dem Teil der erbrachten Leistung entspricht.
Dieser Betrag wird auf Grundlage des vertraglich vereinbarten Gesamtpreises berechnet und entspricht verhältnismäßig dem, was bis zu dem Zeitpunkt des Widerrufs im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Leistungen geleistet worden ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn
- zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Datenträger geliefert werden, wenn der Vertrag eine Zahlungsverpflichtung zu Lasten des Verbrauchers vorsieht und die Ausführung mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers und seiner Kenntnisnahme begonnen hat, dass dieser hierdurch sein Widerrufsrecht verliert und diese Umstände durch den Anbieter bestätigt wurden;
UK User rights
Right to cancel
Unless exceptions apply, Users who are Consumers in the United Kingdom have a legal right of cancellation under UK law and may be eligible to withdraw from contracts made online (distance contracts) within the period specified below (generally 14 days), for any reason and without justification.
Users that do not qualify as Consumers, cannot benefit from the rights described in this section. Users can learn more about the cancellation conditions within this section.
The right to cancel does not apply on diese Anwendung
In light of the above, Users acknowledge and accept that the right to cancel does not apply to contracts concluded via diese Anwendung due to the nature of its offering.
Direitos do Usuário brasileiro
Direito de arrependimento
Salvo se for estipulada abaixo uma exceção aplicável, os Usuários Consumidores no Brasil terão o direito legal de arrependimento de acordo com a legislação brasileira. Isto significa que o Consumidor tem o direito de rescindir os contratos online (contratos à distância ou celebrados fora do estabelecimento comercial) por qualquer motivo e sem justificativa, no prazo de 7 (sete) dias a contar da data da celebração do contrato ou do recebimento do produto ou serviço. Usuários que não se qualificam como Consumidores não podem se beneficiar dos direitos estabelecidos nesta seção. O direito de arrependimento poderá ser exercido pelo Consumidor por meio dos canais de contato indicados no início deste documento e de acordo com as orientações desta seção.
O direito de arrependimento não se aplica a diese Anwendung
À luz do exposto, os Usuários estão cientes e concordam que o direito de arrependimento não se aplica aos contratos celebrados por meio de diese Anwendung, devido à natureza de sua oferta.
Garantien
Nach EU-Recht gewährleisten Gewerbetreibende während eines Zeitraums von mindestens 2 Jahren ab Lieferung bzw. bei digitalen Produkten, die über einen Zeitraum von mehr als 2 Jahren ununterbrochen geliefert werden, für den gesamten Lieferzeitraum die Konformität der digitalen Produkte, die sie den Verbrauchern zur Verfügung stellen.
Wenn Nutzer als europäische Verbraucher gelten, gilt die gesetzliche Gewährleistung der Konformität für die auf diese Anwendung verfügbaren digitalen Produkte in Übereinstimmung mit den Gesetzen des Landes, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Die nationalen Gesetze eines solchen Landes können den Nutzern weitergehende Rechte einräumen.
Stellt der Eigentümer ein oder mehrere Updates für das erworbene digitale Produkt zur Verfügung, ist der Nutzer verpflichtet, alle diese Updates gemäß den Anweisungen des Eigentümers zu installieren und/oder zu implementieren, wenn er dazu aufgefordert wird. Das Versäumnis solche Updates zu installieren oder anzuwenden kann zum Verlust von Konformitätsansprüchen in Bezug auf das digitale Produkt führen.
Users in the United Kingdom qualifying as Consumers have a right to receive goods that are in conformity with the contract.
A garantia legal aplicada aos produtos comercializados por (físicos e digitais) obedece aos seguintes termos, de acordo com o Código de Defesa do Consumidor:
- os produtos não duráveis terão garantia de 30 (trinta) dias; e
- os produtos duráveis terão garantia de 90 (noventa) dias.
O período de garantia começa a partir da data de entrega do produto.
A garantia não é cabível em casos de uso indevido, eventos naturais ou se o produto tiver sido submetido a qualquer outra assistência técnica que não seja a fornecida por diese Anwendung.
A garantia pode ser acionada através dos canais de contato fornecidos por diese Anwendung. Se necessário, o Proprietário arcará com os custos do envio do produto para avaliação técnica.
O Proprietário, a seu critério, também poderá fornecer uma garantia contratual além da garantia legal. As normas aplicáveis às garantias contratuais podem ser encontradas nas especificações fornecidas por diese Anwendung. Se tais informações não forem fornecidas, apenas as disposições legais serão aplicadas.
A garantia legal aplicada aos serviços comercializados por diese Anwendung obedece aos seguintes termos, de acordo com o Código de Defesa do Consumidor:
- os serviços não duráveis terão garantia de 30 (trinta) dias; e
- os serviços duráveis terão garantia de 90 (noventa) dias.
O período de garantia se inicia ao final da prestação dos serviços.
A garantia não é cabível em casos de uso indevido do serviço, eventos naturais ou se o serviço tiver sido submetido a qualquer assistência técnica diferente da fornecida por diese Anwendung.
A garantia pode ser acionada através dos canais de contato fornecidos por diese Anwendung.
Caso necessário, o Proprietário arcará com os custos do envio de qualquer produto para avaliação técnica.
O Proprietário, a seu critério, também poderá fornecer uma garantia contratual além da garantia legal.
As normas aplicáveis às garantias contratuais podem ser encontradas nas especificações fornecidas por diese Anwendung. Se tais informações não forem fornecidas, apenas as disposições legais serão aplicadas.
Haftung und Schadloshaltung
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder mit den Nutzern vereinbart, ist die Haftung des Anbieters für Schäden im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags ausgeschlossen, begrenzt und/oder eingeschränkt, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
Schadloshaltung
Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer schuldhaften Verletzung von diesen AGB, Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer oder seine Gehilfen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.
Das zuvor Erwähnte gilt auch für alle Ansprüche, die Dritte (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Klienten oder Kunden des Eigentümers) gegenüber dem Eigentümer im Zusammenhang mit den vom Nutzer bereitgestellten digitalen Produkten geltend machen, wie z.B. Ansprüche wegen Mängeln.
Haftungsbeschränkung
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen haben die Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person).
Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern diese Anwendung vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde.
Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden.
Ungeachtet des Vorstehenden gilt die folgende Haftungsbeschränkung für alle Nutzer, die nicht als Natürliche Personen handeln:
In jedem Haftungsfall darf die Entschädigung nicht die Summe aller Zahlungen, die der Anbieter aufgrund des Vertrages über einen Zeitraum von 12 Monaten vom Nutzer erhalten hat, erhalten wird oder erhalten würde, oder die Laufzeit des Vertrages, falls diese kürzer als 12 Monate ist, überschreiten.
Nutzer in Australien
Haftungsbeschränkung
Gewährleistungsrechte, Bedingungen, Garantien, Rechte und Rechtsbehelfe, die Nutzern aus dem Competition and Consumer Act 2010 (Cth) zustehen, bleiben durch die Bestimmungen dieser AGB vollständig unberührt. Dasselbe gilt für jegliche ähnliche, zwingend anwendbare Landes- oder Gebietsgesetze, die Nutzern unabdingbare Rechte verleihen. Soweit gesetzlich zulässig ist unsere Haftung gegenüber Nutzern – einschließlich der Haftung wegen Verletzung eines unabdingbaren Rechts und jeglicher sonst nicht kraft dieser AGB ausgeschlossener Haftung – nach billigem Ermessen des Anbieters auf Nacherfüllung oder Ersatz der für die erneute Erbringung der Leistungen entstehenden Kosten begrenzt.
Nutzer in den USA
Gewährleistungsausschluss
Diese Anwendung wird ausschließlich als "as is" und "as available" (im vorgefundenen Zustand und wie verfügbar) bereitgestellt und verfügbar gemacht. Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter schließt ausdrücklich alle Bedingungen, Zusicherungen und Garantien aus - ob ausdrücklich, stillschweigend, gesetzlich oder anderweitig, einschließlich jeder impliziten Garantie der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Nichtverletzung von Rechten Dritter soweit gesetzlich zulässig. Etwaige Ratschläge oder Informationen, ob mündlich oder schriftlich, die der Nutzer vom Anbieter oder über den Dienst erhält, begründen keinerlei Garantien, sofern sie nicht ausdrücklich angegeben sind.
Unbeschadet des Vorstehenden übernehmen der Anbieter, seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Lizenzgeber, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter keine Garantie dafür, dass die Inhalte zuverlässig, genau und richtig sind; dass der Dienst den Erwartungen der Nutzer entspricht; dass der Dienst zu einer bestimmten Zeit oder an einem bestimmten Ort ununterbrochen oder zuverlässig verfügbar ist; dass alle Mängel oder Fehler korrigiert werden; oder dass der Dienst frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten ist. Alle Inhalte, die heruntergeladen oder anderweitig durch die Nutzung des Dienstes bezogen werden, werden auf eigenes Risiko heruntergeladen. Allein die Nutzer sind verantwortlich für Schäden am Computersystem oder mobilen Gerät des Nutzers oder für Datenverluste, die durch einen solchen Download oder die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer entstehen.
Der Anbieter übernimmt keine Garantie oder Verantwortung für Produkte oder Dienstleistungen, die von Dritten über den Dienst oder über eine mit einem Hyperlink verbundene Website oder einen Dienst beworben oder angeboten werden, noch unterstützt er solche Produkte oder Dienstleistungen. Transaktionen zwischen Nutzern und Drittanbietern von Produkten oder Dienstleistungen werden vom Anbieter weder vermittelt, noch überwacht.
Der Dienst könnte unzugänglich werden oder mit dem Webbrowser, dem Mobilgerät und/oder dem Betriebssystem des Nutzers nicht mehr richtig funktionieren. Der Anbieter kann nicht für wahrgenommene oder tatsächliche Schäden haftbar gemacht werden, die aus dem Inhalt, dem Betrieb oder der Nutzung dieses Dienstes entstehen.
Das Bundesrecht, einige Staaten und andere Rechtsordnungen lassen den Ausschluss und die Einschränkung bestimmter Garantien nicht zu. Die oben genannten Ausschlüsse gelten möglicherweise nicht für Nutzer. Diese Vereinbarung gibt den Nutzern bestimmte Rechte, während ihm je nach Rechtsordnung weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen der Vereinbarung sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Haftungsbeschränkung
Soweit gesetzlich zulässig, sind der Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter in keinem Fall haftbar für
jegliche indirekten, strafenden, zufälligen, besonderen, Folge- oder exemplarischen Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden aus entgangenem Gewinn, Goodwill, Nutzung, Daten oder anderen immateriellen Verlusten, die in Verbindung mit dem Dienst oder dessen Unverfügbarkeit entstehen; und
- jegliche Schäden und Verluste infolge von Hacken, der Manipulation oder anderen unbefugten Zugriffen oder der Nutzung des Dienstes oder des Nutzerkontos, sowie der darin enthaltenen Informationen;
- jegliche inhaltlichen Fehler, Irrtümer oder Ungenauigkeiten;
- Personen- oder Sachschäden jeglicher Art, die aus dem Zugriff auf den Dienst oder dessen Nutzung durch den Nutzer entstehen;
- jeglichen unbefugten Zugriff auf die Sicherungsserver des Anbieters und/oder die darin gespeicherten persönlichen Informationen;
- jegliche Unterbrechung oder Einstellung der Übertragung zum oder durch den Dienst;
- jegliche Bugs, Viren, Trojaner o. ä., die an oder durch den Dienst übertragen werden können;
- jegliche inhaltlichen Fehler oder Auslassungen oder für jeglichen Verlust oder Schaden, der durch die Nutzung von Inhalten entsteht, die über den Dienst veröffentlicht, per E-Mail verschickt, übertragen oder anderweitig verfügbar gemacht wurden; und/oder
- das verleumderische, beleidigende oder illegale Verhalten eines Nutzers oder eines Dritten.
Etwaige Haftung des Anbieters, seiner Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter für Ansprüche, Einkünfte, Verbindlichkeiten, Verpflichtungen, Schäden, Verluste oder Kosten ist der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, der nach dieser Vereinbarung vom Nutzer an den Anbieter in den vorangegangenen 12 Monaten oder, falls geringer, über die gesamte Laufzeit dieser Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer, gezahlt wurde.
Diese Haftungsbeschränkung gilt im größtmöglichen nach der jeweils einschlägigen Rechtsordnung zulässigen Umfang, unabhängig davon, ob der behauptete Haftungsfall auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung, Fahrlässigkeit, verschuldensunabhängiger Haftung oder einer anderen Grundlage beruht, selbst wenn der Nutzer auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde.
In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss oder die Beschränkung von zufälligen Schäden oder Folgeschäden nicht zulässig, weshalb die oben genannten Einschränkungen oder Ausschlüsse möglicherweise nicht auf den Nutzer zutreffen. Diese AGB verleihen dem Nutzer bestimmte Rechte, während ihm je nach Rechtsordnung weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen der AGB sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Schadloshaltung
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter schadlos zu halten von und gegen alle Ansprüche oder Forderungen, Schäden, Verpflichtungen, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten oder Schulden und Ausgaben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Rechtskosten und Auslagen, sich ergebend aus
- dem Zugriff auf den Dienst und der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer, einschließlich aller vom Nutzer übertragenen oder empfangenen Daten oder Inhalte;
- dem Verstoß gegen diese AGB durch den Nutzer, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verletzung einer der in diesen AGB enthaltenen Zusicherungen und Garantien durch den Nutzer;
- der Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Persönlichkeitsrechte oder geistige Eigentumsrechte;
- dem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, Regeln oder Verordnungen durch den Nutzer;
- jeglichem Inhalt, der aus dem Nutzerkonto übermittelt wird, auch im Falle des Zugriffs durch Dritte mit dem Nutzernamen, Passwort oder anderen Sicherheitsmaßnahmen des Nutzers - sofern vorhanden – und einschließlich irreführender, falscher oder ungenauer Informationen;
- dem mutmaßlichen Fehlverhalten des Nutzers; oder
- dem Verstoß gegen gesetzliche Bestimmung durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
Gemeinsame Bestimmungen
Keine Verzichtserklärung
Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.
Serviceunterbrechung
Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder beenden. Im Fall der Einstellung des Dienstes wird der Anbieter Nutzern die Möglichkeit geben, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß jeweils geltendem Recht zu sichern und wird etwaig nach dem jeweils anwendbarem Recht bestehtende Ansprüche der Nutzer auf Weiternutzung und/oder Schadensersatz berücksichtigen.
Darüber hinaus kann Dienst aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sog. Gründe „höherer Gewalt“), nicht verfügbar sein (z. B. Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).
Weiterverkauf
Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, diese Anwendung und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.
Datenschutzerklärung
Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (diese Anwendung) einsehen.
Geistige Eigentumsrechte
Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Anwendung) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Anwendung) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.
Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus.
Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und können den Vertrag kündigen.
Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.
Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen informieren.
Abtretung
Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.
Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.
Kontakte
Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (diese Anwendung) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.
US-Nutzer
Etwaige solche unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmungen werden insoweit ausgelegt und abgeändert, dass sie wirksam, durchsetzbar und dem ursprünglichen Zweck entsprechend werden.
Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nutzern und dem Anbieter zum Vertragsgegenstand dar und gehen vor allen weiteren Mitteilungen zwischen den Parteien zum selben Vertragsgegenstand vor, einschließlich etwaiger älterer Vereinbarungen.
Diese AGB werden soweit wie gesetzlich zulässig durchgesetzt.
EU-Nutzer
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.
Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.
Anwendbares Recht
Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.
Vorrang nationalen Rechts
Wenn jedoch das Recht des Landes, in dem sich der Nutzer befindet, einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, so gilt jener höhere Standard.
Ausnahme für Verbraucher in der Schweiz
Wenn der Nutzer in der Schweiz als Verbraucher einzustufen ist, kommt Schweizer Recht zur Anwendung.
Exceção para Consumidores no Brasil
Se o Usuário se qualificar como um Consumidor Brasileiro e o produto e/ou serviço for comercializado no Brasil, será aplicada a legislação brasileira.
Gerichtsstand
Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.
Ausnahme für europäische Verbraucher
Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer im Vereinigten Königreich, in der Schweiz, Norwegen oder Island, die als Verbraucher handeln.
Exceção para Consumidores no Brasil
O acima não se aplica a Usuários no Brasil que se qualifiquem como Consumidores.
Ausnahme für Verbraucher
Die obigen Bestimmungen gelten nicht für Nutzer, die als Verbraucher handeln.
Nutzer in den USA
Jede Partei verzichtet insbesondere auf das Recht auf die Wahl des Schwurgerichtsverfahren bei allen Gerichten und für alle Ansprüche und Streitigkeiten.
Ansprüche aus diesen AGB müssen individuell geltend gemacht werden. Die Parteien verzichten auf die Möglichkeit, einer Sammelklage oder einem anderen Verfahren beizutreten.
Streitbeilegung
Gütliche Streitbeilegung
Nutzer können sich mit allen Streitigkeiten an den Anbieter wenden, der versuchen wird, sie gütlich beizulegen.
Das Recht des Nutzers, rechtliche Schritte einzuleiten, bleibt stets unberührt. Im Falle von Streitigkeiten über die Nutzung des Dienstes (diese Anwendung) oder des Dienstes wird der Nutzer jedoch gebeten, sich unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten an den Anbieter zu wenden.
Der Nutzer kann die Beschwerde einschließlich einer kurzen Beschreibung und gegebenenfalls der Einzelheiten der zugehörigen Bestellung, des Kaufs oder des Kontos an die in diesem Dokument angegebene E-Mail-Adresse des Anbieters richten.
Der Anbieter wird die Anfrage unverzüglich innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt bearbeiten.
Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise
Diese Anwendung (oder diese Anwendung)
Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.
Vereinbarung
Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer.
Brasilianisch (oder Brasilien)
Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in Brasilien aufhalten.
Geschäftsnutzer
Jeder Nutzer, der nicht als Verbraucher handelt.
Digitales Produkt
ist ein Produkt, das aus Folgendem besteht:
- Inhalten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden; und/oder
- einem Dienst, der die Erstellung, Verarbeitung, Speicherung oder den Zugriff auf in digitaler Form vorliegende Daten ermöglicht oder die gemeinsame Nutzung oder jegliche Interaktion mit digitalen Daten ermöglicht, die entweder vom Nutzer selbst oder von einem anderen Nutzer von diese Anwendung hochgeladen oder erstellt wurden.
Europäisch (oder Europa)
Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in der EU aufhalten.
Beispiel Widerrufsformular
An:
Tristan Achebach - 642 Studio
Hobrechtstraße 33
64285 Darmstadt
support@ownvox.app
Ich/Wir teilen hiermit mit, dass ich/wir von meinem/unserem Kaufvertrag über die folgenden Waren / zur Erbringung der folgenden Dienstleistung zurücktreten:
_____________________________________________ (Beschreibung der Waren/Dienstleistungen, die Gegenstand des Widerrufs sind)
- Bestellt am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
- Erhalten am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
- Name des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
- Adresse des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
- Datum: _____________________________________________
(Unterschrift, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird)
Natürliche Person
Jede menschliche Einzelperson, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Verbraucher.
Anbieter (oder Wir)
Ist die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die diese Anwendung und/oder den Dienst Nutzern zur Verfügung stellt.
Produkt
Eine Ware oder Dienstleistung, die über diese Anwendung angeboten wird, wie z.B. physische Waren, digitale Dateien, Software, Buchungsdienste usw., sowie alle anderen hierin gesondert definierten Arten von Produkten, wie z. B. digitale Produkte.
Dienst
Der durch diese Anwendung erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf dem Dienst (diese Anwendung) beschrieben.
AGB
Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes, so wie er in diesem Dokument beschrieben ist, und/oder auf diese Anwendung anwendbar sind, einschließlich etwaiger damit verbundener Dokumente oder Vereinbarungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
Vereinigtes Königreich (oder UK)
Gilt, wenn sich Nutzer unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit im Vereinigten Königreich befinden.
Nutzer (oder Sie)
Ist jede natürliche oder juristische Person, die diese Anwendung verwendet.
Verbraucher
Verbraucher sind Nutzer, die nach anwendbarem Recht als solche gelten.