„AGBs“ bezeichnet das Dokument, das die vertragliche Beziehung zwischen dem Anbieter einer Dienstleistung und ihrem Nutzer regelt. In der digitalen Welt wird dieses Dokument oft auch als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“, „Nutzungsbedingungen“, oder umgangssprachlich das „Kleingedruckte“ bezeichnet.
Bei den AGBs handelt es sich um einen Vertrag, in dem der Anbieter die Bedingungen für die Nutzung seines Dienstes klarstellt. Einige kurze Beispiele sind die Nutzung des Inhalts (Urheberrecht), Vorschriften, die von den Nutzern bei der Interaktion auf der Website/App zu beachten sind sowie Vorschriften bezüglich der Kündigung oder Sperrung des Kontos eines Nutzers usw.
Insbesondere sind Haftungsbeschränkungsklauseln (und Haftungsausschlüsse) zu beachten, z.B. im Falle einer Funktionsstörung der App oder Website.
Die AGBs stellen somit das Dokument dar, das Sie bei Problemfällen schützt bzw. Probleme erst gar nicht entstehen lässt. Aus diesem Grund sind die AGBs in vielen Fällen von grundlegender Bedeutung, um sich abzusichern.
Die AGBs bestimmen rechtsverbindlich die Art und Weise, in der Ihr Produkt, Ihre Dienste oder Ihr Inhalt verwendet werden darf. Sie sind sowohl für den Schutz Ihres Inhalts aus urheberrechtlicher Sicht als auch für den Schutz vor möglichen Haftungsansprüchen von entscheidender Bedeutung.
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AGBs sind nicht nur von entscheidender Bedeutung, um Sie vor möglichen Haftungsansprüchen zu schützen, sondern enthalten auch regelmäßig gesetzlich vorgeschriebene Informationen wie Nutzerrechte, Rücktritts- oder Widerrufsbelehrungen.
Im Allgemeinen sollte eine Website/App immer dann über ein genaues und gültiges AGB-Dokument verfügen, wenn es um komplexe Fragen geht, wie z.B. im Falle des E-Commerce, bei dem sensible Informationen wie z.B. Zahlungsdaten verarbeitet werden.
Bei E-Commerce-Websites handelt es sich bei den AGBs in der Regel um das Dokument, welches Informationen in Bezug auf die Kauf/Verkaufsbedingungen und Angaben bezüglich Zahlungsmethoden, Versand, Lieferung, Rücktritts- oder Widerrufsbelehrungen usw. enthält – wie üblicherweise von Verbraucherschutzbestimmungen gefordert. Europäische Anbieter von B2C-Diensten (Kauf/Verkauf von Waren/Dienstleistungen) müssen unter anderem auch eine Erklärung zur Online Streitbeilegung (ODR) beifügen, die das obligatorische Verfahren zur Schlichtung von Streitigkeiten online erklärt.
Trotz der scheinbar einfachen Gestaltung sind die AGBs für unglaublich komplexe und sehr spezifische Szenarien gedacht. Da jedes AGB-Dokument ein rechtsverbindlicher Vertrag ist, der Sie als Anbieter schützen soll, ist es unerlässlich, dass das Dokument Ihren spezifischen Geschäftsprozessen und Ihrem Geschäftsmodell entspricht. Gleichzeitig muss das Dokument auf dem neuesten Stand bezüglich der jeweiligen Gesetze gehalten werden. Vorlagen bzw. vorgefertigte Texte können diese Aufgabe nicht erfüllen, daher empfehlen wir Ihnen dringend, die Verwendung von Vorlagen zu vermeiden. Hier erhalten Sie unsere ausführliche Antwort auf diese Frage (auf Englisch).
Sowohl die Datenschutzerklärung als auch die AGBs sind rechtsverbindliche Verträge, aber:
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Für weitere Informationen lesen Sie unsere Anleitung zur Erstellung eines AGB-Dokuments.
